Full text: Zirkler, Johann Heinrich: ¬Das Associationsrecht der Staatsbürger in den deutschen constitutionellen Staaten und die Lehre von dem Verbrechen unerlaubter Verbindungen und Versammlungen

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rum qualitatem, congregationis causam, congregatorum 
animum et ipsius congregationis effectum. Die Analogie 
und die verschiedenen Richtungen, welche nach dem Vorausge 
schickten die Strafbarkeit überhaupt begründen, müssen darüber 
entscheiden, und bei der großen Verschiedenheit der Landesge 
setzgebungen und des Gerichtsgebrauches in der Bestrafung ver 
wandter Verbrechen wäre es gewagt, über das Strafmaaß 
sich auszusprechen. Tittmann hat die Anmaßung öffent 
licher Gewalt von dem Majestätsverbrechen zu sondern 
versucht, wozu er, da durch sie die Majestät gewöhnlich nur 
mittelbar, entfernt und ohne directe Absicht beleidigt wird, gute 
Gründe hatte, und ließe sich diese Idee in einer neuen Gesetz 
gebung glücklich durchführen, so würde das Verbrechen unerlaubter 
Gesellschaften hier seine zweckmäßigste Stelle finden, da die An 
maßung dessen, was nur der Staat verleihen kann, nach Um 
ständen ein sehr geringes und ein sehr schweres Verbrechen seyn 
kann. Im vorliegenden Falle beleidigt die Anmaßung bald nur 
die guten Sitten, bald belästigt sie das Publicum, bald aber 
geht sie gegen den ausgesprochenen Willen der Obrigkeit in 
förmliche Unbotmäßigkeit und Widersetzlichkeit über, welche jedoch 
in der Regel nur den Respect gegen öffentliche Stellen und 
nicht gegen die Majestät aus den Augen setzt. Eine offenbare 
Verirrung der Doctrin und Praxis würde es aber seyn, wenn 
man dieses gewiß mit keinem gleichgültigen Auge zu betrachtende 
Vergehen in das Capitel der Polizeiübertretung verweisen und etwa 
mit dem Zechen über die Polizeistunde in Eine Linie stellen wollte. 
Jn eine Kritik der neueren Strafgesetzbücher und der mancher 
lei sehr verdienstlichen Entwürfe zu denselben mich einzulassen, 
würde mich zu weit abführen. Daß mein Stoff eine größere Auf 
merksamkeit und tiefer begründete Auffassung verdient hätte, als ihm 
zu Theil geworden zu seyn scheint, wird dem Leser dieses Versuchs 
von selbst einleuchten, so sehr ich selbst die Unvollkommenheiten 
des letztern fühle und zufrieden bin, wenn ich nur eine ihm nach=
	        
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