Full text: ¬Das Deutsche Eisenbahn-Transportrecht (1)

Das allgemeine deutsche Handelsgesetzbuch, welches bekannt 
lich das Eisenbahn=Transportrecht vollkommen umgestaltet hat, 
ist nunmehr in fast sämmtlichen deutschen Staaten als Gesetz 
eingeführt worden*). Andererseits haben auch die deutschen Ei 
senbahnverwaltungen ein auf die Bestimmungen des Handelsge 
setzbuchs sich basirendes allgemeines Reglement für den Eisen 
bahn=Gütertransport (das Vereins-Güter-Reglement vom 
1. März 1862) mit den in der Salzburger Generalversammlung 
des Vereins von 1863 beschlossenen Aenderungen, desgleichen die 
den Gepäcktransport betreffenden Bestimmungen des Vereins 
Personen=Reglements, in der am 9. August 1864 in Han 
nover abgehaltenen Generalversammlung des Vereins deutscher 
Eisenbahnverwaltungen definitiv angenommen. Es erscheinen 
damit die rechtlichen Beziehungen des Eisenbahn-Gütertransports 
in einer umgestalteten Weise neu und fest geregelt, daß eine Dar 
1) Vgl. das Geltungsgebiet des Allg. Deutsch. H.G.B. in der Zeitschrift 
f. HR. Bd. VII. S. 524. Inzwischen hat mit dem 1. Januar 1865 
das d. H.O.B. auch in Hannover sowie in Bremen Gesetzeskraft erlangt 
und steht die Einführung desselben in Württemberg für den 1. Juli 
1865, für das Kurfürstenthum Hessen wenigstens im Laufe dieses 
Jahres in Aussicht, so daß dann von größeren deutschen Staaten 
nur noch Holstein mit dieser Einführung im Rückstande ist.
	        
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