Dritter Beitrag.
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werden?!*
theils mit L. 32. C. cit. und §. 12.
J. cit. unvereinbarlich gewesen wäre.
Als Autoritäten für obige Ansicht wurden angeführet: ¬
Carpzov defin. for. P. III. const. 8. def. 4.
1. Berger. Oec. jur. Lib. II. Tit. IV. th. 33.
not. 9. Malblanc de jurej. S. 129. Klein merkwürdige -
Rechtssprüche Bd. IV. Nr. 17. v. Wening
Ingenheim Lehrbuch II. §. 55.
Das hierauf eingegangene Erkenntniß des
Großh. Ober. Apell. Ger. zu Jena ad. Nr. 413.
1827 war rein bestätigend, versagte die Relation
und Gewissensvertretung ebenfalls.
Beide Entscheidung scheinen mir, mag man
meine Behauptung, so wichtigen Autoritäten gegenüber, ¬
auch für dreist ansprechen, unserer Gesetzgebung ¬
gleichwohl nicht zu entsprechen, weil ohne
Grund die Bestimmungen des Sächsischen Processes, ¬
die ich oben ausgehoben habe, die die Entscheidungen ¬
der obersten Spruchbehörden für sich"haben, ¬
trotz dem, daß wir wie im Königreich Sachsen ¬
61) ein, die Relation ausschließendes, Gesetz
nicht kennen, bei Seite gesetzt werden, mit Hinwegsetzung ¬
über die dem Ober Apell. Ger. für seine
Entscheidungen gegebenen Normen
Ja ich muß
**) Vergl. §. 6. und die dort ersichtlichen, obiger Ansicht ganz
entgegengesetzten, aber den Gesetzen gemäßen Entscheidungen.
61) Decis. Elect. XI. v. J. 1746. vergl. Linde in der Zeitchrift ¬
für Civilrecht und Proc. III. S. 10. Note 5.
62) §. 98. der prov. Ober. Appell. Ger. Ord. vom 20. Debr.
1816. Das Ober. Appell. Ger. hat sich bei seinem Verfahren
und in seinen Erkenntnissen nach folgenden gesetzlichen Normen
und in folgender Ordnung zu richten; 1) nach der provis. Ober.
Apell. Ger. Ordnung selbst, nach der daraus abfließenden unzweideutigen ¬
Analogie, und resp. nach den zu Ergänzung der ersteren ¬
verabfaßten und publicirten gemeinen Bescheiden: 2) nach
den speciellen Gesetzen und Observanzen desjenigen Landes, aus
welchem die vorliegende Sache ans Ober. Appell. Ger. gelangt
ist, 3) nach seinen eigenen, öffentlich kund gemachten, Präju¬
