Rückblick.
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schickung ausgesprochen hatte. Ein solches Fernbleiben von so
wichtigen Versammlungen ist geradezu lächerlich, da es unmöglich
sein wird, sich von internationalen Einrichtungen, denen alle
Staaten beitreten, auszuschliessen. Ausserdem hat der Besuch der
Konferenz Niemand verpflichtet, es wäre daher jedenfalls am Platze
gewesen, zu hören, was dort für Ansichten und Richtungen vorherrschten. -
In wirthschaftlichen und technischen Dingen hört die
Wirksamkeit von Machtsprüchen auf. Man kann wohl zeifweise
störend in den Gang der Dinge eingreifen, auf die Dauer rächt
sich das aber bitter, wie der Widerstand gegen die Eisenbahnen
vor 50 Jahren gezeigt hat.
Fassen wir die ganze Entwicklung der Patent-Gesetzgebung
zusammen, so zeigt sie ein stetiges Streben nach Erweiterung und
Befestigung des Schutzes, weil die Entwicklung der Industrie mit
ihm Hand in Hand geht. Der Umstand, dass die Industrie immer
mehr auf Patente sich stützt, beweist, dass dieser Schutz ihr zuräglich -
ist. Anfangs Gnaden-Geschenke, Privilegien aus besonderer
Gunst verliehen sind die Patente im Laufe der Zeit Rechte geworden, -
deren Bedeutung für das Gewerbeleben immer mehr anerkannt -
wurde. Die anfangs für nöthig gehaltenen Beschränkungen
sind daher zu einem grossen Theile nach und nach gefallen; was
davon noch übrig ist verdankt sein Bestehen jener alten Ueberlieferung. -
Die gegen die Erfinder gerichteten und auf Beschränkung
bezw. Verminderung der Patente abzielenden Bestimmungen der
Gesetze sind geändert worden, namentlich die hohen Taxen,
der geringe Schutz (in Deutschland speziel die erlaubte Einfuhr -
patentirter Artikel), die kurze Dauer der Patente etc.
Man sieht immer mehr ein, dass die Prüfung werthlos und
unmöglich ist, dass der Erfinder nicht abzuhalten, sondern zu ermuntern -
sei, dass man ihm daher alle nur mögliche Erleichterung
(Aufhebung des Ausführungszwanges, Verbesserung der
Beschreibung, Zusatz-Patente, Geheimhaltung, Ent-
