Volltext : Uhrig, Adam Joseph: System des Eherechtes

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nicht  oder  nicht  zur  bestimmten  Zeit  erfüllen  würde.  Diese  Strafe
ist  verwirkt,  sobald  der  Schuldner  sich  im  Verzuge  befindet  und  der
andere  Theil  hat  alsdann  die  Wahl,  ob  er  auf  Erlegung  der
Strafe  oder  auf  Erfüllung  des  Hauptvertrages  klagen  will.  Auf
Beides  zugleich  aber  kann  er  nur  dann  bestehen,  wenn  dies  ausdrücklich =
  verabredet  ist  *).
Darüber,  ob  Verlöbnisse  durch  eine  Conventionalstrafe
bestärkt  werden  können,  streiten  die  Canonisten.  Reiffenstuel  2),  Pichler, ¬
  Boscos),  Pontius,  Layman,  Coningk,  Engel,  Diana,  Suarez,
Vasquez,  Palao,  Gobath,  Barbosa,  Perez,  Godofredus,  Schmalzgrue=  |  |
ber,  I.  H.  Böhmer,  v.  Riegger4),  v.  Wiese,  Alph.  de  Liguorio
Frei,  Schenkl5),  Zech,  Seitz  u.  A.  bejahen;  Gonzalez  Tellez6), ¬
  Gutierrez*),  Medrano,  Trancred,  D.  Avezan,  Cujacius,  Lancelotti, ¬
  Sanchez,  Gilbert,  Leyser,  Berardi,  v.  Brunnemann,  Gambsjäger, ¬
  v.  Wening  Ingenheim,  Schmidts),  Brendels)  und  Permaneder ¬
  4°)  verneinen  die  Frage*1).  Die  bessere  Meinung  ist  die
der  Letzteren.
Im  römischen  Rechte  war  nämlich  die  Verabredung  einer
quia
Conventionalstrafe  bei  Verlöbnissen  schlechthin  verboten
contra  bonos  mores  esse  videtur,  et  inhonestum  vinculo  poenae ¬
  matrimonia  adstringi  sive  futura,  sive  jam  contracta.
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Eine  Constitution  des  Kaisers  Leo  des  Weisen  ordnet  zwar
die  Zulässigkeit  derselben  an,  zumal  sie  durch  das  Gewohnheitsrecht ¬
  schon  zum  gesetzlichen  Ansehen  gekommen  sei,  allein  die  Con*) ¬
  fr.  33  §.  16.  de  V.  0.  (45,  1).  const.  12.  (8,38).  const.  14  (2,  3).
fr.  10.  §.  1  de  pactis  (2,  14).  const.  17  (2,  4).  fr.  115.  d.  V.  0.  (45,  1).
2)  de  sponsal.  §.  6.  n.  187.  sequ.
3)  de  matr.  c.  11.  sect.  1.
4)  lib.  IV.  §.  16.
5)  §.  691.
6)  tit.  I.  de  spons.  cp.  29.
7)  de  matr.  cp.  19.
8)  de  matr.  §.  75.
9)  §.  317.
10)  §.  609.
11)  Walter  und  Richter  berühren  sie  nicht,
12)  fr.  134  de  V.  O.  (45,  1).  const.  2  de  sponsal,  const.  2  de  inut
stip.  (8,  39).
13)  Nov.  18  Lconis.
            
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