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Literatur des geltenden Prozeßrechtes.
und die Beziehung zu dem bei Erlassung desselben geltenden
Prozeßrechte. Ein Prozeßgesetz, welches das geltende Prozeßrecht
erläutert, ergänzt oder in Einzelnbestimmungen abändert, beansprucht ¬
sofortige Anwendung. Von einer Neugestaltung des
Verfahrens bleiben anhängige Rechtssachen nach der Intention
der Gesetzgebung bald gänzlich, bald bis zu einem gewissen Prozeßabschnitte ¬
unberührt.
Diese Anschauung gelangte in der österr. Gesetzgebung zur
Geltung. Das Hfd. v. 11. April 1782 Nr. 42 über das Verhältniß ¬
der a. G. O. zu den anhängigen Rechtssachen und das
K. M. P. zur gal. G. O. halten sich im Allgemeinen an den
Grundsatz der Prozeßabschnitte; der §. 24 Best. V., und §. 8%
Bag. V. bekennen sich zum Prinzip der Prozeßeinheit; die Pr. N.
trat mit bestimmter Einschränkung am 1. August 1874 für alle
Rechtssachen in Kraft.
Literatur des geltenden Prozeßrechtes.
I. Darstellungen des gerichtlichen Verfahrens:
Keeß, Kommentar 1789.
Gustermann, Österr. Privatrechtspraxis, die dritte Auflage
1822 unter dem Titel: Österr. Privatrechtspflege.
Scheidlein, Erläuterungen über die allgemeine bürgerlich
Gerichtsordnung 1806.
Füger=L
Lessely=Damianitsch, Gerichtliches Verfahren in
Streitsachen. 7. Aufl. 1862.
Nippel, Erläuterung der allgemeinen Gerichts=Ordnung 1845,
1847.
Beidtel, Handbuch des österr. Gerichtsverfahrens 1853.
Haimerl, Darstellung 1. der neuesten gesetzlichen Bestimmungen ¬
über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der
Zivilgerichte 1856; — 2. der neuesten Kompetenzvorschriften, dritte
Aufl. 1856; — 3. der gesetzlichen Bestimmungen über die Parteien ¬
und deren Vertreter 1857.