Volltext : Ullmann, Dominik: ¬Das österreichische Zivilprozeßrecht

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Literatur  des  geltenden  Prozeßrechtes.
und  die  Beziehung  zu  dem  bei  Erlassung  desselben  geltenden
Prozeßrechte.  Ein  Prozeßgesetz,  welches  das  geltende  Prozeßrecht
erläutert,  ergänzt  oder  in  Einzelnbestimmungen  abändert,  beansprucht ¬
  sofortige  Anwendung.  Von  einer  Neugestaltung  des
Verfahrens  bleiben  anhängige  Rechtssachen  nach  der  Intention
der  Gesetzgebung  bald  gänzlich,  bald  bis  zu  einem  gewissen  Prozeßabschnitte ¬
  unberührt.
Diese  Anschauung  gelangte  in  der  österr.  Gesetzgebung  zur
Geltung.  Das  Hfd.  v.  11.  April  1782  Nr.  42  über  das  Verhältniß ¬
  der  a.  G.  O.  zu  den  anhängigen  Rechtssachen  und  das
K.  M.  P.  zur  gal.  G.  O.  halten  sich  im  Allgemeinen  an  den
Grundsatz  der  Prozeßabschnitte;  der  §.  24  Best.  V.,  und  §.  8%
Bag.  V.  bekennen  sich  zum  Prinzip  der  Prozeßeinheit;  die  Pr.  N.
trat  mit  bestimmter  Einschränkung  am  1.  August  1874  für  alle
Rechtssachen  in  Kraft.
Literatur  des  geltenden  Prozeßrechtes.
I.  Darstellungen  des  gerichtlichen  Verfahrens:
Keeß,  Kommentar  1789.
Gustermann,  Österr.  Privatrechtspraxis,  die  dritte  Auflage
1822  unter  dem  Titel:  Österr.  Privatrechtspflege.
Scheidlein,  Erläuterungen  über  die  allgemeine  bürgerlich
Gerichtsordnung  1806.
Füger=L
Lessely=Damianitsch,  Gerichtliches  Verfahren  in
Streitsachen.  7.  Aufl.  1862.
Nippel,  Erläuterung  der  allgemeinen  Gerichts=Ordnung  1845,
1847.
Beidtel,  Handbuch  des  österr.  Gerichtsverfahrens  1853.
Haimerl,  Darstellung  1.  der  neuesten  gesetzlichen  Bestimmungen ¬
  über  die  innere  Einrichtung  und  Geschäftsordnung  der
Zivilgerichte  1856;  —  2.  der  neuesten  Kompetenzvorschriften,  dritte
Aufl.  1856;  —  3.  der  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  Parteien ¬
  und  deren  Vertreter  1857.
            
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