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aber gehört die Erfindung in die dritte Klasse, es ist ein identischer Gegenstand mit 
diversen Mitteln. 
Diese Unterschiede sind praktisch wichtig, und zwar nicht etwa bloß bei Beur 
theilung der Frage, ob das Privilegium wegen Mangel der Neuheit aufzuheben 
sei, oder wegen Neuheit der Mittel, oder des Gegenstandes aufrecht erhalten 
werden mussen, sondern auch auf den Umfang der privilegirten Rechte haben diese 
Unterschiede einen höchst wichtigen Einfluß, während nämlich bei einer Erfindung 
der ersten Klasse, wo das gebrauchte Mittel schon an und für sich eine Erfindung 
ist, Mittel und Gegenstand der Confiscation unterliegen, wird diese letztere bei den 
Erfindungen mit schon bekannten Mitteln bloß auf den bereits fertigen Gegenstand 
sich beschränken müssen. 
Anmerkung: Das hier Dargestellte findet bei Anwendung auf die obangeführten Beispiele 
So z. B. die Electrisirmaschine, die Luftpumpe, die Fernröhre, 
seine volle Bestätigung. 
die Lithographie, so wie die chemische Buchdruckerey des Sennefelder waren zu ihrer Zeit 
Erfindungen der ersten Klasse; denn Gegenstand und Mitteln mußten vorerst erfunden wer 
Bei der Elektrisirmaschine mußte das Amalgam, die Scheiben, der 
den, sie waren neu. 
-bey der Luftpumpe, der Cylinder (Stiefel), Kolben, Hahn, 
Conductor, die Isolirung, 
bey den Fernröhren die aus Kron und Flintglas gebildeten achro 
und der Recipient, 
matischen Gläser erst zu Tage gefördert, und bei der Lithographie und chemischen Buch 
druckerey mußten von Sennefelder erst die chemische Tusche, die Kreide und die fette 
Tinte, so wie die Art des Schliefes und Polirens der Steine erfunden werden. — Da 
gegen die phosphorhältigen Frictions-Feuerzeuge, die Asphaltpflasterung, das Kaleidoscop, 
die Schafwollmosaik, die voltaische Säule, die Percussionsgewehre sind zwar neue Gegen 
stände aber mit schon bekannten Mitteln, also Erfindungen der zweiten Klasse, denn Phos 
phor, Schwefelantimon, Salpeter und Chlorkali lagen dem Erfinder der Frictionsfeuerzeuge 
als bereits erfundene Gegenstände vor, sie standen ihm eben so wie z. B. bei der Schaf 
woll-Mosaik, der Kautschuck, das Terpentin und die Wolle, und bey der voltaischen 
Eben so gehören Mosers 
Säule, die Säuren, das Salz, Kupfer und Zink zu Gebothe.  
privilegirte Wiener Chamäleons-Wägen unter die Erfindungen der zweiten Klasse, weil das 
bey Eisenbahnen bekannte Prinzip, nämlich daß sich Räder (Walzen) auf eisernen Schienen 
bewegen, von Moser bey Wägen in Anwendung gebracht wurde, mithin ein neuer Gegen 
stand mit schon bekannten Mitteln dargestellt erscheint. 
§. 210. 
c) Verbesserung. 
Eine Verbesserung oder Veränderung ist die Hinzufügung einer Vorrichtung, 
Einrichtung oder Verfahrungsweise zu einem bereits bekannten oder privilegirten 
Gegenstande, und bezieht sich entweder 1. auf den Zweck des Gegenstandes, oder 
2. auf seine Darstellungsweise, um in einem oder dem andern Falle entweder ei 
nen günstigeren Erfolg, oder eine groͤßere Oeconomie zu erzielen; in letzterer 
Hinsicht kann entweder mit dem Materiale, mit dKraft, oder mit der Zeit, 
oder mit beiden zugleich oconomisirt werden¬