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wurden. Die fünfte („Koller-Bauers Sohn") ist aus Versehen des
mit der Prüfung beauftragten Beamten unbeanstandet geblieben.
Nachdem nun die Oberaufsichtsbehörde auf das Vorhandsein der
genannten, dem Gesetz nicht entsprechenden Firmen aufmerksam
gemacht ist, werden die Inhaber derselben angehalten werden,
sie mit dem Gesetze in Einklang zu bringen. (S. H. A. B. vom
9. Mai 1896 Nr. 130, S. 537
Was an diesem Entscheide besonders hervorgehoben zu
werden verdient, ist die Ablehnung der ungesetzlichen Firmen.
auf welche sich der Rekurrent stützt; bedauerlich bleibt nur,
dass seither aufs Neue ähnlich gebildete Firmen von Kollektivgesellschaften ¬
unbeanstandet sind eingetragen worden. Was
nützen denn da die Rekursentscheide, wenn sich die Registerführer ¬
nicht an dieselben kehren? Wir werden bei der
Kollektivgesellschaft wieder auf dieses Thema zurückkommen.
Was übrigens den im Entscheid erwähnten Fall Koller
Bauer's Sohn anlangt, so war er durchaus nicht der einzige,
der zwischen den Entscheiden Schmoll-Dreyfus fils und J.
Peter-Grafs Sohn eingetragen worden ist.
Gegen O. 807 wurde ein Vorwurf erhoben, weil er auch
eine lediglich aus dem Familiennamen gebildete Firma zulasse. ¬
Dass er das thut, ist unbestreitbar, wie übrigens auch
das deutsche Recht (Art. 16. Entwurf § 17) derselben Auffassung
huldigt; ein triftiger Grund zur Äenderung liegt aber nicht
vor. Freilich führen einzelne Firmen infolge der bei den
Aktiengesellschaften eingerissenen, ungesetzlichen Praxis leicht
zu Verwechslungen mit solchen; Chemische Fabrik Bindschedler
z. B. und Baugeschäft Tschaggeny als Einzelfirmen lassen sich
von Art. Institut Orell Füssli oder Maschinenfabrik Brodbeck
als Aktiengesellschaften nicht mehr unterscheiden. Allerdings
pflegen in neuerer Zeit die meisten der letztem den Zusatz
„Aktiengesellschaft“ aufzunehmen; aber ungesetzlich bleiben
sie darum nicht minder. — In die gleiche Kategorie gehören
Hotel Bauer, Brand'sche Apotheke und dergl.
Ob der Vorname vor oder hinter dem Familiennamen zu
stehen habe, bestimmt das Gesetz nicht; letzteres kommt
bei italienischen Firmen dem dortigen Sprachgebrauche gemäss ¬
häufig vor.