§ 7. Der Kalibergbau in der Provinz Hannover.
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Es wird sich dabei auch Gelegenheit ergeben, diese oder jene
Bestimmung zu kritisieren.
Wird der Entwurf von 1903 Gesetz, so sind die wichtigsten ¬
Bedenken beseitigt. Nicht als ob alle Wünsche dadurch ¬
Berücksichtigung gefunden hätten. Der Gesetzgeber
ist auch gar nicht in der Lage alle zu erfüllen. Da wird
z. B. in „Deutschlands Kaliindustrie“ 1902 S. 201 ff. ausgeführt: ¬
„Infolge der rechtlichen Verhältnisse muß jeder, der
in Hannover Salz auf fremdem Grund abbauen will, das Recht
dazu vom Grundeigentümer erwerben. Als Gegenleistung wird
gewöhnlich die Verpflichtung übernommen, für jeden Zentner
Salz 2 Pfennige an die Gesamtheit der beteiligten Grundeigentümer -
zu zahlen (Förderzins); gewöhnlich auch, zu gewissen ¬
Zeiten mit Bohrung und Schachtbau zu beginnen und
bis dahin Wartegeld zu zahlen. Förderzins und Wartegeld
belasten die Bohrgesellschaft oft im Übermaß. Es ist stellenweise ¬
ein Förderzins von 6 Pfennigen und noch mehr vereinbart. ¬
Die Verpflichtung, mit dem Schachtbau zu beginnen,
hat wiederholt zu übereilten Schritten geführt. Andere Verträge ¬
begründen nur die Verpflichtung mit dem Schachtbau
zu beginnen, wenn die Bohrungen beendet sind. In solchen
Fällen wurden Bohrungen schon ganz unnötigerweise fortgesetzt, -
sofern die für den Schachtbau erforderlichen Mittel
nicht zu beschaffen waren und man doch den Vertrag in Kraft
erhalten wollte. Endlich haben Wettbewerb im Abschluß
von Kalisalzgewinnungsverträgen und Widerstand einzelner
Grundbesitzer gegen solche Abmachungen oft zu einer Zerstückelung -
der Gerechtsame geführt. Gerechtsame greifen
nicht selten schachbrettartig ineinander, so daß ein lohnender
Bergwerksbetrieb ausgeschlossen erscheint. Eine gesetzliche
Regelung auch dieser Verhältnisse ist daher unbedingt erforderlich. -
Viele von den hier vorgetragenen Wünschen sind gesetzgeberisch ¬
nicht erfüllbar. Es muß den Parteien selbst überlassen ¬
bleiben, sich durch vernünftige Verträge zu sichern.
