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nach wie vor fortgeübt werden. Er wird dann mit der Veränderung ¬
ohne Anzeige beginnen, und wenn die Forstberechtigten anderer ¬
Meinung sind, und bei der Forstpolizeibehörde Einspruch
machen, so hat diese zunächst nach förmlicher Instruirung der
Sache auf Grund des Gutachtens von Sachverständigen über die
Frage zu entscheiden, ob in Folge der Veränderung die Forstberechtigungen ¬
in der bisherigen Weise noch fort ausgeübt werden können
oder nicht. Liegt darüber ein bejahendes Erkenntniß zweiter Instanz
vor, so kann der Waldbesitzer nicht weiter behindert werden, und
die Frage über die Nothwendigkeit der Aenderung bleibt unangeregt. ¬
Der Rechtsweg ist nach dem forstpolizeilichen Urtheile bezüglich ¬
letzterer Frage nicht vorbehalten, daher auch anzunehmen, daß
bezüglich der Frage über den Einfluß der Veränderungen auf die
Forstrechte die Forstpolizeibehörden allein zu entscheiden haben, ohne
Vorbehalt des Rechtsweges; s. Braters Erläuterungen zu Art. 26
Nr. 1.
Hat die Forstpolizeibehörde II. Instanz im Sinne der Berechtigten ¬
entschieden, oder hat der Waldbesitzer von selbst anerkannt,
daß die vorhabende Veränderung die Forstrechte alterire, demnach
die vorgeschriebene Anzeige gemacht, so soll die Forstpolizeibehörde
zuerst eine gütliche Vereinbarung zwischen den Betheiligten versuchen. ¬
Kommt diese nicht zu Stande, so hat die Forstpolizeibehörde ¬
darüber zu entscheiden, ob die beabsichtigte
Aenderung statthaft, und in welcher Weise die Berechtigten ¬
zu entschädigen seyen, und zwar über die erste
Frage ohne, über die letztere mit Vorbehalt des Rechtsweges. ¬
1Für -
zulässig kann nach Art. 24 eine Aenderung nur erklärt
werden, wenn sie durch die Boden- und climatischen Verhältnisse
geboten ist.
Die entscheidenden Momente sind hiebei nach §. 4 der allg.
Vollz.=Vorschr. wieder durch Sachverständige festzustellen, die
nach Art. 111 des Forstgesetzes zu bestimmen sind; siehe unten
IV. Absch. §. 560.
Als wesentlich sind zu betrachten
a) die dermaligen Boden- und Bestandsverhältnisse mit Entwicklung ¬
der Ursachen der eingetretenen Veränderungen, welche die
Umwandlung gebieten,
b) die allenfalls wahrnehmbaren Veränderungen, welche im
