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der Zeit geführt, der wir selbst angehören und der wir
Form und Inhalt zu geben berufen sind. An jene historische
Auseinandersetzung. schliesst sich deshalb naturgemäss die
Frage: In welcher Weise soll das Problem, welches den
Gegenstand dieser Abhandlung bildet, nach den Bedürfnissen
unserer Zeit gelöst werden? Soll sich die zweite und even
tuell die dritte Instanz in unserem heutigen Process sowohl
auf die thatsächliche als auch auf die rechtliche Seite der
vor den höheren Gerichten verhandelten Rechtsfälle erstrecken? -
Oder soll die Festsetzung des Thatsächlichen
lediglich Aufgabe des ersten Richters, folglich die Benützung
neuer Thatsachen und Beweismittel in den höheren Instanzen
ausgeschlossen sein? Die Erörterung dieser Frage vom
legislativ-politischen Standpunkte soll den Gegenstand des
letzten Abschnittes dieser Abhandlung bilden.
Um für die Beantwortung jener Fragen eine sichere
Grundlage zu gewinnen, ist es zunächst nothwendig, das
Gebiet des richterlichen Irrthums genau zu begrenzen, also
festzusetzen, inwiefern der Richter bei Entscheidung der
Rechtsfälle überhaupt zu irren vermag. Der Zweck der
höheren Instanzen ist in allen Fällen die Beseitigung des Irrthums ¬
der unteren Richter; damit man aber mit Sicherheit
bestimmen könne, ob eine Einschränkung dieser reformirenden -
Thätigkeit im Interesse der Rechtspflege erforderlich
sei, muss man zuvörderst die möglichen Hauptfälle des
richterlichen Irrthums überblicken.
Von zwei Voraussetzungen hängt der Erfolg jeder
richterlichen Thätigkeit ab: erstens von der richtigen Beurtheilung ¬
der Thatsachen, welche einem Rechtsfalle zu
Grunde liegen, zweitens von der klaren Erkenntniss der
Rechtsregeln, welche auf diese Thatsachen Anwendung finden
sollen. Jedem rechtswidrigen Urtheile wird daher immer
entweder ein thatsächlicher oder ein rechtlicher Irrthum
oder eine Verbindung dieser beiden Elemente zu Grunde
liegen. Dagegen vermag ich die logische Denkoperation,
durch welche die Thatsachen eines Rechtsfalles den ent¬
