Inhaltsverzeichnis : Kloeppel, Edmund: Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht

Sachregister.
(Die  Ziffern  bedeuten  die  Seitenzahlen.)
Abhängigkeit,  Begriff  64  ff.
Erfindung,  Begriff  und  Definitionen
Abhängigkeit  im  Gebrauchs24ff., -
  grundlegende  Erfindung
55—56.
musterrecht  63.
Abhängigkeitserklärung
von
Feststellungsklagen  112,121,  125.
Patenten,  frühere  Praxis  61.
Flächenmuster  7
heutige  Praxis  62,  Zuständigkeit  der
Frankreich  6.
Gerichte  62.
Gebrauchsmuster
Unter22ff., ¬

Abhängigkeitspatent  60ff.
schied  vom  Patent
72ff.,
GegenAequivalente ¬
  54.
stand  des  Schutzes
76  ff.,
Dauer
Analogieverfahren  36ff.
und  Gebühren  90.
Anmeldung  des  GebrauchsGebrauchsmusterinhaber -
  91  f.
musters  82,  85ff.
Gebrauchsmusterverletzung
Anmeldung  des  Patentes,  Vor119 -
  ff.
schriften  über  9ff.
Geheimpatent  19  Anm.
Anmeldeabteilungen  17  ff.
Geltungsbereich  des  Patentes  und
Arzneimittel  31—32,  76.
des  Gebrauchsmusters  93.
Ausführungszwang  115ff.,  127.
Geschmacksmuster  22ff.
Auslegung  und  Tragweite  der
Gesetzwidrige  Erfindung  16,  31.
Gebrauchsmuster  75,  83ff.
Auslegung  und  Tragweite  der
Gewerbliches  Urheberrecht,
Patente  53  ff.
juristische  Konstruktion  2,  BeBekanntmachung -
  der  Anmelfristung -
  3,  87ff.
dung  19.
Gewerbliche  Verwertbarkeit
Beschwerde  18,  20.
15—16.
Beschwerdeabteilungen  20.
Gewerbsmäßigkeit  72.
Beweisbeschlüsse  57—58,  richterGrobe ¬
  Fahrlässigkeit  122.
licher  Augenschein  60.
Gute  Sitten  16,  31,  76.
Buße  für  Patent-  und  GebrauchsHaager ¬
  Konvention  125.
Hauptpatent  90.
musterverletzung  121.
Chemische  Erfindung  30ff.
Immaterialgüterrecht  3.
Chemisches  Verfahren  33—35.
Individualrecht  2.
Dauer  des  GebrauchsmusterInternationale -
  Verträge  125ff.
schutzes  90.
Begriff
Kombinationspatent,
Deutsches  Reich,  Geschichte  des
68ff.,  Verletzung  des  K.  70—71.
Patentrechts  7—8.
Literatur  129f.
Lizenz  93,  98.
Doppelpatentierung  105,  114.
Druckschrift  83.
Lizenzvertrag  99  ff.
Eigenartigkeit  27.
Löschung  des  Gebrauchsmusters, -
  Gründe  110,  Verfahren  111  f.
Einspruch  19,  21.
Maschinen  als  Gebrauchsmuster80ff.
Einstweiliger  Patentschutz  19.
Materialvertauschung  im  PatentEinstweilige -
  Verfügung  123.
recht  54,  im  Gebrauchsmusterrecht78.
England,  Geschichte  des  Patentrechts -
  5—6.
Mechanische  Erfindung  31—32,
47  ff.
Entdeckung  26.
            
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