IV. Kapitel. Die Regelung der übrigen Staatsaufsicht.
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Anzeichen, welche den Katastrophen des Jahres 1900 vorausgingen. ¬
Die Aufsichtsbehörden waren hierdurch in Preussen und
in Mecklenburg-Strelitz sofort in der Lage, genaue Revisionen
durch besondere Kommissionen anzuordnen, vor allem aber
weitere Schädigungen der Pfandbriefgläubiger dadurch zu verhindern, ¬
dass bei den betreffenden Instituten sofort die
Dividenden »gesperri«, das heisst, die weitere Auszahlung von
solchen suspendiert und dass ferner die weitere Ausgabe von
Pfandbriefen sistiert wurde.
Dagegen hat sich die Ausgestaltung der Aufsicht im
einzelnen, wie sie insbesondere in Preussen vorgenommen
war, als ungenügend erwiesen. Es war nämlich den staatlichen
Organen dort nicht gelungen, der Misswirtschaft, wie sie in
der geschilderten vielgestaltigen Form zu Tage trat, auf die
Spur zu kommen, geschweige denn diese vorher aufzudecken.
Dieser mangelhafte Ausbau der Aufsicht resultierte zum
Teil daraus, dass man in Preussen in Uebereinstimmung mit
den auch vom Gesetzgeber in der Begründungl) gegebenen
Intentionen die allgemeine staatliche Aufsicht wohl als ein
Recht, nicht aber als eine Pflicht der Regierung ansah; ferner
aber wurde eine intensivere Ausgestaltung dieser Kontrolle
wiederum auch deshalb nicht für erforderlich erachtet, weil
man, gestützt auf das schon mehrfach erwähnte grosse Vertrauen ¬
zu den Banken, den Geschäftsbetrieb der Institute in
ja an sich dankenswerter Weise nicht allzusehr beeinträchtigen ¬
wollte.
Wir wollen nun zunächst, jedoch nur in grossen Zügen
betrachten, nach welchen Gesichtspunkten die staatliche Aufsicht ¬
heute im allgemeinen geordnet ist, um dann hieran eine
kurze Kritik knüpfen zu können.
In den meisten Bundesstaaten ist die Zuständigkeit, die
Oberaufsicht über die Hypothekenbanken auszuüben, den Ministerien ¬
des Innern übertragen worden. In Preussen ist diese
Angelegenheit in etwas eigenartiger Weise derart geregelt, dass
*) Begründung zum Entwurfe a. a. O., S. 922.
