24 III. -
Einteilung der Kapitalverwendungen.
1. Innerhalb der Kapitalverwendungen sind von
jeher einzelne Gruppen unterschieden worden. Wir
wollen uns von vornherein vergegenwärtigen, dass
bei solchen Scheidungen nicht vom Wesen des Ver
wendungsbegriffs ausgegangen, sondern lediglich auf
die wirtschaftliche Bedeutung der Impensen, einen für
die Begriffsbestimmung unwesentlichen Faktor 5), Bedacht ¬
genommen wird. Indessen diese Teilung nach
dem Zwecke ist von erheblicher praktischer Bedeutung.
Auch das B.G.B. hat sie vom römischen Rechte übernommen -
und lässt den Verwendungen, je nachdem sie
„notwendige“ oder „nicht notwendige“ sind, eine verschiedene ¬
rechtliche Behandlung zu teil werden; daher
muss sie auch unserer Arbeit zu Grunde gelegt werden.
2. Das C.J.C. hat die bekannte Dreiteilung*) der
Impensen in necessariae, utiles, voluptuariae, die auch
das gemeine Recht beherrscht und in einige neuere
deutsche Partikulargesetzgebungen Eingang gefunden
hat.?) „Impensarum sunt quaedam necessariae, quaedam -
utiles, quaedam vero voluptuariae", so beginnt
mit Ulpians Worten der von Verwendungen ex professo -
handelnde erste Titel des 25. Digestenbuchs.
a) Necessariae impensae hae dicuntur quae habent
in se necessitatem impendendi (Ulpian: 1. 1 § 1 D. 25, 1),
quae si factae non sint, res aut peritura aut deterior
5) Auch von diesem Gesichtspunkte aus unterliegt die Definition
der Motive (s. § 1, IV u. § 2, Anm. 2) grossen Bedenken, denn die
Hervorhebung des wirtschaftlichen Erfolgs gehört nicht in die Definition,
abgesehen davon, dass der wirtschaftliche Erfolg der Verwendung kaum
in allen Fällen dem dinglich Berechtigten wirklich zu gute kommt (man
denke an voluptuariae impensae, die bisweilen eher lästig, als angenehm sind).
6) Überderen Alter vgl. Ledermann, S. 11, im übrigen Leist, S. 20—38.
7) Der Sache nach unterscheidet das französische Recht ebenso.
(C. c. a. 861, 862, 1381, 1634, 1635, 1673: impenses nécessaires, améliorations, ¬
impenses sdépenses) voluptuaires), vgl. Schmidt, S. 11.
