Volltext: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 6 (1892))

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I. Köhler-

Marken nicht ausreichend, weil hierdurch nach der Seite der Kassirung
hin keine genügende Sicherheit geboten wird. Darnach kann man
nur sagen, daß Marken mit kleinen Lasuren, welche einen berechtigten
Zweifel nicht aufkommen lassen, angenommen werden müssen, im
Uebrigen aber die Umstände des Falles entscheiden.^)
Darnach bestimmt sich auch die Frage, inwieweit es angeht,
zwei Stücke verschiedener Marken zusammenzusetzen und als eine
Marke zu begeben.
Dieses Verfahren würde die erstgenannte Schwierigkeit ver-
meiden, nicht aber die zweite; denn hier gerade läge die Gefahr nahe,
daß zwei Theile von kassirten Marken zusammengesetzt würden, ohne
daß irgend ein Theil einen Kassationsvermerk an sich trüge. Ein
solches Verfahren ist daher als unzulässig, ein auf solche Weise
srankirter Brief nur dann als frankirt zu betrachten, wenn schon
der Theil einer einzigen Marke so bedeutend ist, daß er zur Fran-
katur genügen würde.
Dagegen könnte allerdings nicht gesagt werden, daß eine solche
kompostte Marke eine falsche oder verfälschte Marke wäre; denn eine
inkorrekte Benutzung von Theilen der Marken ist noch keine Benutzung
falscher Marken. Auch ein Theil der Marke ist Werthobjekt, jedoch
unter Umständen mit mangelhafter Funktion, so daß er untauglich
ist. Zwei untaugliche Werthobjekte zusammenzufügen, so daß sie
den Schein eines einzigen tauglichen annehmen, das erzeugt zwar einen
Jrrthum über die Tauglichkeit der Werthmittel, macht aber nichts
zum Werthmittel, was kein Werthmittel ist.^)

41) Die bayerische Post-O. v. 1889 schließt in §. 7 Nr. XI ausdrücklich
zerrissene oder in anderer Weise beschädigte Freimarken aus. Die Postal Laws
and Regulations of the United States of America (Washington 1887) s. 521 be-
sagen : Mutilated stamps, fractional parts of postage stanops.cannot be
recognized or couuted in prepayment of postage. Hier ist auch eine besondare
Art der (partiellen) Beschädigung vorgesehen: When stamps are so affixed tbat
one overlies another, concealing part of its surface, the stamps thus covered will
not be taken into account in prepayment.
4'h Daher straflos, R.-G. v. 19./4. 1888, Entsch. in Strafsach. XVII. S. 395.
Man könnte an Betrug denken; aber da die Täuschung, welche durch Marken-
änderung, ja selbst durch Markenfälschuug als solche erzeugt wird, einer lex
specialis unterliegt, so tritt die Betrugsbestimmung außer Kraft, ähnlich wie

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