Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 19 (1901))

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Max Apt. Börsengesetz und seine Reform.

Deshalb mag der dem Reichstag vorliegende Antrag, die Be
stimmungen über das Börsenregister zu modifiziren, für den Augenblick
einen Fortschritt bedeuten. So lange der Gesammtgeist des Gesetze»
derselbe bleibt, ist von Verbesserungen in Einzelheiten nicht viel z»
erhoffen, da nicht vorauszusehen ist, zu welchen Ergebnissen die Aus
legung des Reichsgericht im Einzelfalle führen kann.
Die Reform ist dringend, sie soll aber keine überstürzte sein.
Um ein objektives Urtheil über die Wirkungen des Börsengesetze»
und die Wege zur Reform desselben zu erlangen, wird es zweckmäßig
sein, daß tm Anschluß an die 1. Börsenenqustekommission ntit möglichster
Beschleunigung eine neue Kommission berufen werde, welche
hauptsächlich aus Fachmännern besteht, welche die Wirkungen des Börsen
gesetzes praktisch zu erproben in der Lage waren.
Möge aus diesen Berathungen ein Gesetz entstehen, welches dem
Interesse der Börse wie dem Interesse der Allgemeinheit in gleicher
Weise entspricht.
Nicht die Zurückdrängung der deutschen Börsen und eine Schwächung
ihrer Stellung durch Unterbindung mühsam entwickelter Geschäftsformem
sondern eine Festigung ihrer Stellung im heimischen und internationale»
Verkehr tnuß das Ziel einer gesunden Börsengesetzgebung bilden.
*0 Diese Anregung, die in meinem der obigen Darstellung zu Grunde
liegenden Vortrag in der Jurisllschen Gesellschaft zu Berlin vom 9. Februar 1901
gegeben ist, scheint der Verwirklichung nahe zu sein. In der Sitzung beo
preuß. Abgeordnetenhauses vom 20. Februar d. Js. (stenogr. Berichte S. 2050)
hat der Handelsminister mitgetheilt, daß er wegen Einberufung einer Kommission
behufs Berathung über die Reform des Börsengesetzes sich mit der Reichs-
regierung in Verbindung gesetzt habe.

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