Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 19 (1901))

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Max Apt.

soll im Folgenden dargelegt werden, daß das Börsengesetz einen Begriff
des Börsentermingeschästs enthält und daß die handelsrechtlichen
Lieferungsgeschäfte in allen wesentlichen Punkten von den Begriffs-
merkmalen der Börsentermingeschäfte abweichen.
Das Börsengesetz führt den Begriff der Börsentermingeschäfte in
§ 48 des Börsengesetzes ein:
Als Börsentermingeschäfte in Waaren oder Werthpapieren
gelten Kauf- oder sonstige Anschaffungsgeschäfte auf eine fest-
bestimmte Lieferungszeit oder mit einer festbestimmten Lieferungs
frift, wenn sie nach Geschäftsbedingungen geschlossen werden,
die von dem Börsenvorstande für den Terminhandel festgesetzt
sind, und wenn für die an der betreffenden Börse geschlossenen
Geschäfte solcher Art eine amtliche Feststellung von Termin-
preisen (§§ 29, 35) erfolgt.
Daß hier eine Begriffsbestimmung im eigentlichen Sinne des
Wortes vorliegt, ergiebt nicht nur die Fassung „gelten", sondern auch
die Bemerkung der Motive, daß als Grundlage für die nachfolgenden
Bestimmungen (über den Börsenterminhandel) es der gesetzlichen
Festlegung des Begriffs des Börsentermingeschäftes bedurft hätte
(Begr.S. 27), wie es bereits im Berichte der Enquatekommission^) heißt:
Als Konsequenz des Registers ergab sich für die
Kommission die Nothwendigkeit, den Begriff der Börsen-
termingeschäfte in Waaren durch Gesetz festzustellen.
Die handelsrechtlichen Lieferungsgeschäfte abstrahiren von zwei
Begriffsmerkmalen des § 48 Börsengesetzes.
Sie sind nicht auf eine festbestimmte Lieferungszeit oder mit einer
festbestimmten Lieferungsfrist geschlossen, gewähren vielmehr eine Nachfrist
von zwei Tagen.
Sie sind auch nicht nach Geschäftsbedingungen geschlossen, die
von dem Börsenvorstand für den Terminhandel festgesetzt sind, weichen
vielmehr in erheblicher Weise von diesen ab.
Das Reichsgericht geht davon aus, daß der § 48 des Börsen-
gesetzes anzuwenden ist auf solche Geschäfte, von denen anzunehmen ist,
daß der Gesetzgeber sie hat treffen wollen und ausdrücklich getroffen
haben würde, wenn er ihre Einkleidung in eine andere Rechtsform als
diejenige, die er formulirt hat, vorausgesehen hätte.

22) S. 158.

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