Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 30 (1907))

72

Arthur Mez.
der sich bei der Girozahlung abspielende Porgang mit neuen Schwierig-
keiten ausgesiattet werden würde. Beide Annahmen sind aber m. E.
überhaupt nicht notwendig, bietet sich doch eine Möglichkeit, die Ver-
minderung des Guthabens des A in weit einfacherer und in einem
analogen Fall durch das Bürgerliche Gesetzbuch ausdrücklich geregelter
Weise zu erklären. Genau wie in dem in § 787* * BGB. behandelten
Fall, so wird m. E. bei allen Verfügungen über das Giroguthaben
dieses unmittelbar dadurch vermindert, daß die Bank den Abschreibe-
zettel oder Scheck honoriert; es erfolgt also die Verminderung des
Guthabens nicht durch nachträgliche Auszahlung oder durch eine erst
nachträglich erklärte Aufrechnung, sondern ohne weiteres durch die zum
Zwecke der Erfüllung des Guthabensanspruchs mit Einwilligung
des Gläubigers an einen Dritten bewirkte Zahlung der Bank/7)")
Damit ist aber auch dargelegt, daß die von der Bank für den
Kunden geleisteten Auszahlungen stets aus den: eigenen Vermögen der
Bank erfolgen, was bezüglich der Auszahlungen zufolge von Schecks
und bei ihr zahlbar gestellten Wechseln freilich unbestritten ist. Diese
letzten Auszahlungen ") erfolgen ja auch im Namen der Bank, während
dagegen Auszahlungen zufolge von Abschreibe- und Überweisungs-
zetteln im Namen des Kunden von der Bank als seiner Vertreterin
geleistet werden.
Ob die Bank bei der Auszahlung durch Verminderung des
Guthabens Ersatz erhält, ist für die Wirksamkeit der aus eigenem Ver-
mögen bewirkten Leistungen freilich ohne Einfluß; sie kann dem Zahlungs-
empfänger gegenüber nie einwenden: ich habe geglaubt, der . . . A habe
noch genügend Vermögen, um mir die Zahlung zu ersetzen, jetzt be-
komme ich aber keinen Ersatz, weil sein Guthaben schon aufgezehrt (oder
weil er nicht zum Ersatz verpflichtet) ist — folglich habe ich Dir auch
keine wirksameZahlung geleistet", sondern nur — „folglich bist Du auf
meine Kosten ungerechtfertigt bereichert und nmßt mir das (wirksam)
Gezahlte wieder zurückersetzen!"
47) Vgl. Staudinger, Kommentar BGB. zu 8 787', Mot. BGB. 1t
zu 8 608.
*8) Damit ist freilich noch nicht gesagt, daß die Bank nicht auch zuweilen
durch Aufrechnung von Gegenforderungen das Guthaben verringern kann.
") Brodm. 144. Eine Ausnahme bildet die durch die Abrechnungsstelle
gehende Ersatzleistung der Bank an andere Banken, welche bei ihnen zahlbar
gestellte Wechsel des Kontoinhabers einlösen.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer