Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 30 (1907))

Warrantrecht und Landwirtschaft in Frankreich.

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von Momentbildern ergeben, welche das jeweilige Entwicklungsstadium
des Warrantwesens ihres Landes wiedergäben?)
Wenn man jedoch die rechtlichen typischen Hauptmerkmale
der verschiedenen Warrantsysteme herausschält, kann man zusammen-
fassend sagen:
Der Warrant, als Einschein oder als Doppelschein, ist
juristisch ein, meist indossables, Wertpapier, welches nieder-
gelegte Waren (im weitesten Sinne) verkörpert, einen Heraus-
gabeanspruch gegen denjenigen, in dessen Gewahrsam sie sich
befinden, verbrieft, und dessen Begebung bald Eigentums-
recht bald Pfandrecht an den Waren begründet?)2 3 4)
2) In Belgien gilt das Gesetz vom 4. März 1846 und dasjenige vom 1
18. November 1862. In England kommt die Factors Act vom 10. August 1877, \
in Österreich die Verordnung vom 19. Juni 1866, sowie das Gesetz vom 28. April !
1889, in Italien das Handelsgesetzbuch vom 1. Januar 1883 sowie ein Gesetz -
von 1898 in Frage. In Ungarn beschäftigt sich das HGB. von 1875, Teil II
Titel 6 § 434 bis 452 mit der Frage, in Portugal das HGB- vom 28. Juni •
1888, Buch II Titel 14, Art- 408 bis 424 (s. O. Borchardt, Die Handels- •
gesetze des Erdballs). In Rußland ist ein Warrantgesetz am 30. März 1888 \
ergangen, in Spanien ist die Frage im Handelsgesetzbuch von 1885, und in \
einem Spezialgesetz von 1862 geregelt. In der Schweiz bestehen Kantonal- ;
gesetze über den Gegenstand in Basel, Genf und Solothurn. Ferner bestehen ■
Warrantgesetze, entweder als Sondergesetze oder als Teile des HGB., in Holland,
in Dänemark, in Bulgarien, in Argentinien, in Brasilien, in Mexiko, in Uruguay. :
In den Vereinigten Staaten ist die Warrantgesetzgebung territorial geregelt. s
Die französische Gesetzgebung, welche bis 1871 auch für Elsaß-Lothringen :
gilt, wird oben eingehend dargestellt werden.
Jin Deutschen Reich fehlt bekanntlich eine Warrantgesetzgebung, bis auf
die Ansätze im HGB- Landesgesetze bestehen außer in Elsaß-Lothringen noch
in den drei Handelsstädten Hamburg, Lübeck, Bremen.
Siehe auch die Übersicht über die Kodifikationen der fremden Länder bei j
Karl Adler, Warrants (Lagerscheine) und Lagerhäuser, im Handwörterbuch
der Staatswissenschaften, Jena 1901 S. 669 ff. (Der Verfasser ist nicht identisch i
mit dem gleichnamigen Verfasser des Österreichischen Lagerhausrechts.) Ferner \
bei Mollwo, Die Lübecker Warrantordnung von 1900, Sonderabdruck aus |
der Zeitschr. f. d. ges. Handelsrecht Bd. 58, Stuttgart 1906 S. 4. I
3) Über den Begriff des Wertpapiers vgl. Brunner in Endemanns Hand-
buch des deutschen Handels-, See- und Wechselrechts Bd. 2 S. 144ff.
4) Zur Begriffsbestimmung des Warrant vgl.:
Dr. R. Koch. Über Bedürfnis und Inhalt eines deuffchen Warrant-
gesetzes, Berlin 1887 S. 1: Der Warrant bedeutet niedergelegte Waren. Er

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