Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 30 (1907))

Wertpapiere in der Stahlkammer einer Bank.

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und Düringer^") hieraus eine „ermtockiu-Pflicht" für die Bank
hinsichtlich des Fachinhaltes zu folgern. Beide Pflichten betreffen ganz
verschiedene Objekte, sind also inhaltlich anders geartet, sodaß eine
Vereinbarung, die Stahlkammer zu bewachen, ohne besondere aus-
drückliche Abmachung die weitergehende Pflicht, die in ihr liegenden
Wertpapiere in Obhut zu nehmen, nicht ohne weiteres mitumfaßt.
Ungerechtfertigt ist weiterhin, die Obhutspflicht der Bank hin-
sichtlich der Stahlkammereinrichtung als eine Verwahrungspflicht im
Sinne des § 688 BGB. anzusehen. Sie ist vielmehr lediglich für
die Bank eine Vermieterpflicht aus § 536 BGB., wonach diese während
der Vertragsdauer das überlassene diebes- und feuersichere Schrankfach
in diesem Zustande zu erhalten und demgemäß dafür zu sorgen hat,
daß nichts eintritt, was dessen Tauglichkeit und Sicherheit aufheben
oder mindern könnte (vgl. § 537 BGB.).
Unwesentlich für die Feststellung des Vertragsinhalts ist ferner
der Umstand, daß A Sicherung der hineingelegten Wertpapiere bezweckt?Z
Daraus ist nicht die Übernahme einer Verwahrungspflicht der Bank
zu folgern. Denn A erreicht seinen erstrebten Zweck ohne sie bloß durch
die Überlassung eines diebes- und feuersicheren Raumes, der die Sicherung
der Wertpapiere zur Folge tjat.ys)
Dagegen, daß die Bank für den Inhalt der Stahlkammer eine
Obhutspflicht übernommen hat, spricht weiter der Umstand, daß A allein
in das geöffnete Behältnis die aufzuhebenden Gegenstände hineinlegt,
und die Bank den Fachinhalt garnicht kennt und kennen darf. Denn
Verwahrung einer Sache setzt deren Kenntnis voraus. Schließlich ist
auch eine Bewachung der Wertpapiere für die Bank tatsächlich unmöglich,
da sie nur einen Schlüssel zur Stahlkammer hat. Die Unzugänglichkeit

S3*) Marcus in der Monatsschrift für Handelsrecht und Bankwesen
(Holdheim), 14. Jahrgang S. 252/253; Rießer, Das Bankdepotgesetz, 2. Auflage
S. 16/17 Anm. 3 zu 1; Düringer aaO. S. 46.
34) Anders Ratzenhofer aaO. S. 364 8 2; Wettstein aaO. S. 40.
35) Die geschichtliche Entwickelung des Stahlkammervertrages aus dem
Bankverwahrungsvertrage muß bei seiner Charakterisierung ausscheiden, da das
moderne Verkehrsleben mit seinen neuartigen Verhältnissen die tatsächlichen Ver-
hältnisse bei der Stahlkammer gegenüber dem früheren Bankdepot gänzlich um-
gestaltet hat. Anders Vogel aaO. S. 76, Wettstein aaO. S. 55; Langen
aaO. S. 417.

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