Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 37 (1912))

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K. Schneidet.

mache sie, die Beklagte, nunmehr der Klägerin gegenüber geltend. Nach
Empfang dieses Briefes ihres Abnehmers habe die Beklagte ihrerseits,
abgesehen von dessen Mitteilung an die Klägerin, nichts weiter ver-
anlaßt; insbesondere ihrem Empfänger nicht erklärt, daß sie seine
Forderung zum Betrage von 1000 M. anerkennen wolle. Das machte
ihr die Klägerin lim Wege der Replik) zum Vorwurf.
Das Oberlandesgericht billigte diesen rechtlichen Gesichtspunkt und
beschränkte die Schadensersatzforderung der Beklagten von vornherein
auf 1000 M. Folgendes waren die Gründe dafür.
Aus dem Rechtsgedanken von Treu und Glauben fließe der Satz
ab, daß ein Vertragsbeteiligter auch die Interessen des anderen bei Ab-
wicklung des Vertragsverhältnisses mit zu berücksichtigen habe, soweit
er dabei nicht mit den eigenen in Widerstreit gerate. Es sei das eine
im § 242 BGB. enthaltene unausgesprochene Pflicht, die ihren be-
sonderen Ausdruck für den Streitfall im § 254 Abs. 2 gefunden habe.
Und zwar dahin, daß die Verpflichtung zum Ersätze eines entstandenen
Schadens, sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes auch danach
und dadurch bestimmt werden solle, inwieweit der Beschädigte es ver-
schuldeterweise unterlassen habe, den Schaden zu mindern. Eine
solche Schadensminderung im Interesse der Klägerin sei der Beklagten,
wie deren Brief zeige, durch das Angebot des Abnehmers der Be-
klagten möglich gewesen; und daß diese Möglichkeit nicht ausgenutzt
wurde, müsse der Beklagten zum Verschulden angerechnet werden. Sie
hätte damals durch alsbaldige Erklärung an ihren Abnehmer dessen
Geneigtheit, sich mit 1000 M. Schadensersatz zu begnügen, auf alle
Fälle zu einer bindenden Vereinbarung mit ihm umgestalten und so
die Klägerin vor dem Rückgriffe auf einen weit höheren Schaden
sichern müssen. Nur ein Zugreifen, nicht aber weitere Verhandlungen
seien damals nötig gewesen. Vergegenwärtige man sich die derzeitige
Sachlage, so müsse die Beklagte zwei Monate nach Aufstellung der
Maschinen, auf Grund der vielfachen brieflichen Verhandlungen mit
ihrem Abnehmer und als dessen Nachbarin mit seinen Verhältnissen
vertraut, durchaus haben übersehen können, daß und in welcher Höhe
ein Schaden durch die Lieferungsverzögerung ihrem Abnehmer wirklich
entstanden war. Sie erklärte ja damals selbst, daß sie 3000 M.
Schadensersatz liquidieren wolle, betrachtete also diese Summe als
durchaus zu Recht bestehend. Im Prozesse erhöhte sie dann diese so-

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