Volltext: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 18 (1900))

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Alphabetisches Sachregister.

Einrede des nicht erfüllten Vertrags
382; — E. aus dem Recht eines Drit-
ten 383.
Einseitiges Versprechen 157ff.
Einweisung in den Besitz im franzö-
sischen Recht (mise de fait) 18 ff.
Einwirkung (lebendige Kraft) als Merk-
mal der Erfindung 314 f.
Entstehen der Verpflichtung des Aus-
lobenden 179.
Erbenhastung 360, 398, 399 f., 428.
Erfindung und Gebrauchsmuster 291ff.;
— Unterschied zwischen kleinen und
großen E. 297ff.; — Gegensatz zum
Gebrauchsmuster 30ff.; — Begriff
308, 401; — Unterscheidung zwischen
kleinen und großen E. 310 f.
Erfüllung der Bedingung bei der Aus-
lobung 135 ff., 162; — Beweispflicht
der E- der Auslobung 182f.; — E.
und Vertrag 154.
Erfüllungsort bei der Auslobung 187.
Ernstlichkeit, Mangel derselben bei der
Auslobung 137.
Ersatzpflicht bei Widerruf der Aus-
lobung 157 s.
«xceptio doli 365.
Faustpfandglüubiger 59.
Faustpsandvertrag, Anspruchsübertra-
gung dabei 87.
Fehlerhaftigkeit des Besitzes 80 f.
Forderung des Berechtigten bei der
Auslobung 159ff.; — nach B.G.B.
177 ff.
Fortschritt, wesentlicher, technischer F.
als Erforderniß der Patentertheilung
321
Frist für die Auslobung 173 s.
Fristsetzung bei der Auslobung 185.
Fruchterwerb, dinglicher Vertrag in
die Zukunft bei F. 107 f.
Fruchttrennung, Verlust des Besitzes
der Sache durch den Pächter vor der
F. 109.
Gebrauchsmuster und Erfindung 29lff.;
— G. als Schöpfungen von geringerer
Bedeutung 320; — positive An-
forderungen an ein G. 327 ff.
Gebrauchsmusterfähige Schöpfungen
340.
Gebundenheit desVertragsantragenden
154ff., 166.
Gedinge 101.

Gesahrsübergang 77f.
Geisteskrankheit als Ehescheidungs-
grund 394.
Gemeinschaft der Güter nach B G.B.
106.
Gemeinschaftsverhältnitz des ehelichen
Güterrechts 379.
Geschäftsführung im Falle des § 679
des B-G.B. 372.
Geständnis 405.
Gläubiger, Beschlagnahme der Früchte
durch den G. 109.
Grundbuch, Unrichtigkeit desselben 390s.
Grundstückserwerb tund Besitzerwerb
86.
Guter Glaube bei Mobiliarerwerb 391.
Gute Sitten 376.

Haftung des Auslobenden 157 f.
„Hand muß Hand wahren" 97f.
Herausgabeanspruch, Besitz- und Eigen-
thumsübergang durch Uebertragung
des H. 87.
Hinterlegung 384.
Inhalt der Erfindung als unter-
scheidendes Merkmal zwischen Ge-
brauchsmuster und Patent 314.
Jnvestitursystem im französischen Recht
20 ff.
Jrrthum betreffs eines Geschäfts 115;
— I. des Auslobenden 185 f.
Juristische Person 375; — Armenrecht
derselben 407.
„Kauf bricht nicht Miethe" 90.
Kausalität 381.
Kausalzusammenhang, adäquater K.
365.
Kenntnitz von der Auslobung bei Aus-
führung der Leistung 162; — in K.
setzen des Auslobenden von der Vor-
nahme der Handlung 179; — K. des
Berechtigtenvon der Auslobung 180 s.
Klagbarkeit der Auslobung 142ff.
Klagerecht des Miethers 91; — K. und
civilrechtlicher Anspruch 379.
Kompensation 383 f.
Konkursverwalter, Legitimation 414.
Konstitutsklausel ll.
Kontrahirungswille bei der Auslobung
162 ff.
Krastkombination als Merkmal des
Patentschutzes 317 ff.

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