Volltext: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 18 (1900))

Gebrauchsmuster, und Erfindung.

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hergestellt sein und beliebig oft wiederholt werden können; den Muster-
schutz erlangen auch Neuerungen, welche nicht auf mechanischem Wege,
sondern durch menschliche Thätigkeit hervorgebracht sind und bei jeder
Wiederholung dieselbe Thätigkeit. wie das erste Mal, verlangen (z. B.
der Schnitt eines Kleidungsstückes). Jndeß dieser Unterschied ist nicht
von sonderlicher Bedeutung, da es selten Vorkommen wird, daß Muster
zur Anmeldung gelangen, deren Herstellung von einer die Reproduktions-'
Möglichkeit erschwerenden individuellen Thätigkeit abhängt."
Dieser Unterscheidung Seligsohn's läßt sich nicht beipflichten?^)
Die Erfindung ist eine Anweisung zu zweckmäßigem Handeln; die
gewerblich verwerthbare Erfindung hat die Be- oder Verarbeitung der
Aohstofse zum Inhalte. Es genügt aber für den Begriff der gewerb-
lichen verwerthbaren Erfindung, wenn die Be- oder Verarbeitung
lediglich durch die menschliche Hand vorgenommen wird. Die Erfin-
dungen der Urzeit waren vorwiegend Anweisungen zu manueller
Thätigkeit. Daß diese Erfindungen in unseren Tagen fast völlig ver-
drängt sind durch Erfindungen, bei denen neben der menschlichen
Arbeitskraft in weitem Umfange Kräfte der äußeren Natur benutzt
werden, ist ein Umstand, der das Wesen der Erfindung durchaus nicht
berührt.
Die genannten Schriftsteller stimmen darin überein, daß die Ge-
brauchsmuster Schöpfungen geringeren Grades sind als die patent-
fähigen Erfindungen.
Die Einen betonen mehr den Grad des Fortschrittes, die Bedeu-
tung des Geschaffenen, die anderen mehr den Charakter der Schöpf ungs-
thätigkeit, etwa das, was man die Schwierigkeit des Erfindungs-
gedankens nennen könnte. Sachlich besteht aber wohl keine Differenz.
Die Größe des Fortschrittes und die Schwierigkeit seiner Auffindung
bestimmen sich aber zu einem guten Theile nach gleichem Maßstabe.
Denn die Schwierigkeit einer Erfindung wird nicht nach den that-
süchlichen Umständen, denen sie in eoneroto ihre Existenz verdankt,
beurtheilt, sie kann ja auf „Zufall" beruhen und in Folge dessen dem
Erfinder recht leicht geworden sein; sondern die Schwierigkeit einer
Erfindung tvird immer berechnet in ni^traeto, d. h. man sucht sich zu
vergegenwärtigen, welche geistige Anstrengung die Erfindung verursacht

27*) Vgl. auch unten bei Anm. 106.

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