Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 18 (1900))

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Alexander Elster.

der bona fides Genüge geschehen; die Anerkennung geschah aber nur
z. die Frage blieb eine Streitfrage. Weil nun aber der Gesetz
geber das Erforderniß einer Gebundenheit an den „Antrag" als
solchen (insbesondere für Institute wie die Auslobung und die Inhaber-
Papiere) durchaus für nothwendig hielt, andererseits aber den wissen-
schaftlichen Ausführungen Siegels und derer, die ihm gefolgt sind,
selbst soweit die Ausführungen richtig sind, doch nicht beipflichtete,
machte er der skeptischen Richtung die Konzession, das einseitige Ver-
sprechen im Gesetze noch als einen besonderen Verpflichtungsgruud
anzuerkennen?H
Da wir nun aus diesem Punkte angelangt sind, so könnte es
überflüssig erscheinen, auch das Recht der Vertragsofferte für das
B.G.B. zu behandeln. Nach den obigen Ausführungen für das gem.
R. aber wird es gerechtfertigt erscheinen, wenn trotzdem das Recht der
Offerte hier kurz analysirt wird, weil es für das Verständniß des
Ganzen trotz alledem von Wichtigkeit ist und weil ferner die Meinung
vertreten werden muß, daß die gebührende Beachtung der Vertrags-
offerte unb ihrer nunmehr anerkannten Verbindlichkeit eine besondere
Statuirung des einseitigen Versprechens als Verpflichtungsgrund über-
flüssig gemacht hätte.
8 10.
Tie Vertragsofferte nach B.G.B.
Nach dem Vorgänge des Handelsgesetzbuches und einiger anderer
Kodifikationen hat das B.G.B. in seinem § 105 bestimmt:
„Wer einem anderen die Schließung eines Vertrages
nnträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, daß er die
Gebundenheit ausgeschlossen hat."
Damit ist die bindende Kraft des Angebotes statuirt, und zwar
bis von dem Geqenkontrahenten eine Antwort erwartet werden kann
(8 147).
Weiter aber ist im § 151 bestimmt, daß ein Vertragsangebot
auch stillschweigend angenommen werden kann, d. h. nicht durch eine
ausdrückliche Willenserklärung, die Annahmeerklärung, sondern durch
rein negatives Verhalten (Nicht-Absagen) oder durch ein Thun in

86) Vgl. unten § ll.

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