Volltext: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 29 (1906))

Das Vertrauensprinzip bei der Amortisationshypothek. 9
natürlich in dem weiteren Umfange. Hier ist einfach, — und das
mag für Hypotheken allerdings neu und sonderbar erscheinen, — die
materielle Rechtslage besser als der Buchstand?)
Die dritte Möglichkeit endlich ist die, daß der Hypothekenschnldner
mehr abgezahlt hat als er nach den in der Urkunde getroffenen Ver-
einbarungen zu leisten hatte. Um die Tilgung der Hypothekarforderung
zu beschleunigen, sind z. B. Gläubiger und Schuldner nachträglich
formlos übereingekommen, größere Amortisationsraten zu leisten als
die Urkunde festsetzt, ohne daß über diese Vereinbarungen eine neue
Urkunde errichtet und auf dieselbe im Grundbuche Bezug genommen
worden wäre. In diesem Falle, und nur in diesem, greift nun allerdings
das Vertrauensprinzip ein, jedoch lediglich bis zu dem Betrage, in
welchem die Forderung derzeit bei jener Amortisation bestehen würde,
welche der im Grundbuche bezogenen und vom Amte verwahrten Urkunde
entspricht. Der gutgläubige Zessionär, der von der wirklich erfolgten
größeren Abzahlung keine Kenntnis hat, erwirbt die Hypothek in dem
Umfange, welchen die Forderung bei der aus der Urkunde zu ent-
nehmenden Amortisation im gegebenen Zeitpunkt hätte; denn das ist,
wie vorhin dargelegt wurde, der Buchstand der Hypothek. Um auch
dieses Eingreifen des Vertrauensprinzipes hintanzuhalten, ist allerdings
Grundbuchberichtigung nach jeder einzelnen Ratenzahlung beziehungs-
weise Widerspruch erforderlich.
Bei diesem Ergebnisse, welches den praktischen Lebensbedürfnissen
sowie dem obersten Grundsätze des bürgerlichen Rechtes „Treu und
Glauben im Verkehre" sicherlich entspricht, liegt in der Amortisations-
hypothek eine eigentümlich geartete Hypothek vor. Derselben ist eine
gewisse Ähnlichkeit mit der Sicherungshypothek nicht abzusprechen, ob-
wohl sie keine Sicherungshypothek ist, nicht als solche im Buche be-
zeichnet wird und daher auch Briefhypothek sein kann. Der Sicherungs-
hypothek steht die Amortisationshypothek nach der gegebenen Kon-
') Übrigens ist es auch nichts Ungewöhnliches, daß eine Hypothek in
materiellrechtlicher Beziehung in höherem Umfange besteht als aus dem Grund-
buche ersichtlich ist. Bei ungerechtfertigten Löschungen kann sich dies ereignen.
Von einer Hypothek für 1000 ist z. B. ein Betrag von 500 zu Unrecht im
Grundbuche gelöscht worden; abgesehen von dem Eingreifen des Vertrauens-
prinzips bleibt in materiellrechtlicher Beziehung die Hypothek doch eine solche
für 1000 und kann auch deren bücherliche Wiederherstellung durchgesetzt werden.

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