Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 39 (1913))

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Herrmann.

stücks. Denn ohne diesen Untergang hätte V, wie er die ihm
ans beiden Käufen obliegende Leistung, Uebergabe nnd Eigen-
rumsversrhaffung, nur einmal hätte bewirken können, auch nur
einmal, nnd zwar von dem Käufer, dem er in der gedachten
Weise erfüllt hätte, den Kaufpreis fordern können. Nicht so
einfach liegt die Sache, nachdem V, weil die ihm obliegende
Leistung infolge eines nach Abschluß des Kaufpreises eiugc-
irelenen, von ihm nicht zu vertretenden Umstandes uumöglich
getvorden ist, von der Verpflichtung zur Leistung befreit ist.
>?ier fragt es sich, ob V, tvenn er seinerseits wegen Unmöglich-
keit der ihm obliegenden Leistung nicht zu erfüllen braucht,
trotzdem, da das Schuldverhältnis als solches offenbar noch nicht
erloschen ist, den Anspruch auf die Gegenleistung, also auf den
Kaufpreis, behält.
§ 323 MB. verneint diese Frage:
Wird die aus einem gegenseitigen Vertrage dem einen
Teile obliegende Leistung in Folge eines Umstandes un-
möglich, den weder er noch der andere Teil zu vertreten
hat, so verliert er den Anspruch auf die Gegenleistung.
Nach § 323 trägt also der Schuldner bis zur Bewirkung
der ihm obliegenden Leistung die Gefahr des zufälligen Unter-
gangs; d. h. er verliert, sofern die zu leistende Sache zufällig
untergeht und er infolgedessen nicht erfüllen kann, den Anspruch
auf die Gegenleistung. Hieraus ergäbe sich für unfern Fall, daß
V, da er weder dem X noch dem X gegenüber die ihm ob-
liegende Leistung wegen zufälligen Untergangs des verkauften
Grundstücks bewirken kann, gegen keinen der beiden Käufer
einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises hätte. Und da-
mit wäre die Frage, die uns hier beschäftigt, bereits erledigt,
wenn sich nicht bei den Sondervorschriften über den Kauf im
§446 BGB. die folgende Bestimmung fände:
Mit der Uebergabe der verkauften Sache geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
Von der Uebergabe an gebühren dem Käufer die Nutzun-
gen und trägt er die Lasten der Sache.
Wird der Käufer eines Grundstücks vor der Ueber-
gabe als Eigentümer in das Grundbuch eingetragen, so
treten diese Wirkungen mit der Eintragung ein.

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