Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 39 (1913))

Theorie der Rechts quellen.

2VS

einer „equitable jurisdiction“. Diese königliche Prärogative
wurde durch den Chancellor geübt und so wurde dieses Amt
(Court of Chancery) zum speziellen Pfleger der Equity. Indem
nun diese Equity sich nach und nach geltend machte, wurde sie
allmählich nicht als ein Gegensatz zum Rechte, sondern eher
als ein Bestandteil desselben erachtet: sie war derselbe Be-
standteil des Rechts, welcher durch den Court of Chancery
an gewendet wurde. Bon nun an entwickelt sich die Equity in
einer parallelen Weise mit dem Common Law, bis endlich die
beiden großen Zweige des englischen Rechts durch den sog.
Judicature Act (1873) vereinigt wurden: die durch die Eqmn)
entstandenen Prinzipien hat man in das gemeine Recht ein*
verleibt, wodurch die Equity als das herrschende Prinzip des
gesamten Rechtssystems anerkannt wurde. „In either case“
— sagt Holland, Jurisprudenoe S. 63 — „equity ceased
to exist as an independent System, but bequeathed its principies
to the System into which it was absorbed. Graecia capta
ferum victorem cepit.“
III. Die Equity bedeutet also eine formelle und methodische
Anerkennung des Satzes, daß die Richter verpflichtet sind, sich
den individuellen Eigentümlichkeiten der Rechtsfälle anzupassen,
daß sie nicht an den Wortlaut des Gesetzes haften dürfen, sondern
durch die Verwertung der wahren Absicht des Gesetzes,
also durch Berücksichtigung der Auffassung des Verkehrslebens,
der Verkehrssitte eine lebensfähige und schöpferische
Jurisprudenz treiben müssen. “)
Daraus folgt nun die verbindliche Kraft der „usages", der
„popular customs“.
Die der ausdrücklichen Hinweisung der §§ 157, 242 BGB.
entsprechende Regel versteht sich im Sinne der englischen Equity
von selbst. Deshalb sind die popular customs — obwohl an
sich nur „moral rules“ — bindend und der Richter ist zur
Anwendung verpflichtet. Sie sind zunächst nur ein rohes
Material, aber der Richter muß sie berücksichtigen, um aus
ihnen Rechtssätze zu bilden.

65) Vrgl. Köhler a. a. O., Jherings I. 25.

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