Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 36 (1911))

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Josef Köhler.

Kunden, konnte sich nicht entwickeln und war deshalb ein bloßer Er-
findungsversuch, keine fertige Erfindung, daher auch nicht fähig, den
wirklichen Erfinder, der die Idee zu Ende gedacht und damit das Ziel
erreicht hat, in seinen Rechten zu beeinträchtigen. Der Erfindungs-
Versuch ist eine rechtliche Null.
Wenn aber die Erfindung gemacht ist, so ist es sehr leicht mög-
lich, daß der bisherige Erfindungsversuch in der einen oder anderen
Weise zur Vollendung gelangt, sei es, daß er irgendwelche Ideen
der neuen Erfindung in sich aufnimmt, sei es, daß er auf anderem
Wege die Brücke findet zum Erfolg, sei es, daß, abgesehen von der
neuen Erfindung, Umstände eintreten, welche es bewirken, daß der bis-
herige Erfindungsversuch zum Ziele gelangt. Man denke sich nur den
Fall, daß neue Gewerbe entstanden sind, welche es ermöglichen, daß
der bisherige unbrauchbare Erfindungsversuch brauchbar wird, wodurch
er vielleicht dem Patente, welches neben anderen Fällen auch diesen
erfaßt, bedeutend ins Gehege kommt.
Wäre die neue patentierte Erfindung nicht unterdessen eingetreten,
so könnte der Erfindungsversuch sich zu freier Erfindung gestalten —
eine nachträgliche Patentierung wäre allerdings nicht mehr möglich,
sofern er bereits an die Öffentlichkeit gelangt ist. Aber auch als freie
Erfindung ist der Erfindungsversuch jetzt nicht mehr statthaft, wenn
die. patentierte Erfindung in der Zwischenzeit die Herrschaft erlangt
hat; denn, wie es von Anfang an ungerecht wäre, demjenigen, der
einen Erfindungsversuch gemacht hat, ein Recht zu gewähren, so wäre
es auch ungerecht, ihm zu gestatten, daß er nachträglich die patentierte
Erfindung in ihren Rechten verkümmerte. Der Erfindungsversuch kann
in keiner Weise die Sphäre des Patentes deshalb verringern, weil
nachträglich Umstände eingetreten sind, welche seiner unfiuchtbaren
Eingebung späterhin eine Bedeutung geben. Sobald die neue Er-
findung patentiert und ihr das Gebiet abgesteckt ist, bleibt es abgesteckt,
und alle diejenigen, die mit ihren früher unbrauchbaren Dingen jetzt
eine Bedeutung erlangen könnten, müssen sich dem Erfinder beugen; denn
er hat jedenfalls darum den Vortritt, weil er eine taugliche Idee ge-
schaffen hat, welche unter anderen Anwendungen auch diese Anwendung
mit in sich begreift.
Schließlich wäre auch noch der Fall denkbar, daß die neue Er-
findung als Kombinationserfindung erscheint und die frühere Eingebung

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