Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 17 (1900))

Clausula rebus sic stantibus.

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des Rechtsgeschäfts latent vorlag, und es werden, wie übrigens später
noch bei Thibaut/H c^ße ^ ^er M^rrus wegen Unmöglichkeit der
Gegenleistung u. s. w., unter das Anwendungsgebiet der clausula in-
begriffen, wie auch nicht erörtert wird, ob die Subintelligirung der
Klausel ein Rücktrittsrecht, ein ip8o jure Hinfälligwerden des Rechts-
geschäfts oder was sonst zur Folge hat. Die Reaktion gegen diesen
Zustand hat Pfaff ausführlich geschildert. Sie ging aus von Hugo
GrotiusZ") ^em großen Völkerrechtslehrer, und hatte ihre Hauptstütze
in der mehrerwähnten Schrift Heinrichs v. Cocceji, dessen Abhandlung
das Meiste, was über die Klausellehre geschrieben ist, weit überragt,
und der zugleich der erste ist, der an die Stelle der von den früheren
Schriftstellern aufgestellten allgemeinen Sätze „eine ins Einzelne gehende
Theorie" der Klausel setzt. Cocceji ist übrigens zwar kein unbedingter
Gegner der Klausel, weist ihr aber doch im Vergleich zu den früheren
eine so beschränkte Rolle zu, daß es nicht verständlich ist, wie Samuel
Cocceji^) sich auf diese Disputatio Domini Parentis berufen kann
für den Satz, daß „omnibus negotiis inest clausula rebus sie stanti-
bus.“ Die Schrift von Kipping: Specimen errorum communium
in jure sive diatriba de tacita clausula rebus sic stantibus ad
publicas conventiones non pertinente (Helmstedt 1739) ist mir ebenso
wie Pfaff nicht zugänglich gewesen. Allerdings fand die Klausellehre
nun auch dem Cocceji nahezu ebenbürtige Vertheidiger, welche wie
schon Cocceji selber die übertriebenen Sätze der früheren Zeit auf
ein richtiges Maß zurückführten und eine vernünftige Abgrenzung der
Fälle der Anwendbarkeit der Klausel Vornahmen, wie LeyferF") und
vor Allem Kopp'^ft und Eberhard64) (über alle drei hat Pfaff
ausführlich gehandelt), doch hatte das keine eindringende Wirkung
mehr, wenn auch allerdings die Gesetzgebung des 18. Jahrhunderts
theilweise noch unter dem Einfluß der Klausellehre steht. Mit Weber's
„Lehre von der natürlichen Verbindlichkeit" beginnt ihr Verfall. An-

40) Pandekten, 8. Stuft. § 671.
50) De jure belli et pacis II cap. 16 § 25 Nr. 2.
51) Jus civile controversum, Lib. I Tit. IV Quaest. 10.
52) Meditationes ad Pandectas Spec. 40 med. 4, Spec. 520 med. 1—5.
53) Diss. inaug. de clausula r. s. st. secundum jus cum naturale tum
civile. Marburg 1750.
'") Abhandlungen zur Erläuterung der deutschen Rechte I.

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