Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 35 (1910))

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Artur Schöny.

erörtert werden sollen, richtig sein. Aber wie will Köhler die
vindicatio utilis begründen? Das Postulat der Gerechtigkeit
genügt nicht, es stellt sich lediglich als Postulat der Wirtschafts-
lage heraus. Aber Köhler beruft sich auf die Bestimmung des
§ 392 Abs. 2 HGB., welcher bestimmt: „jedoch gelten solche Forde-
rungen (Forderungen aus einem Geschäfte, das der Kommissionär
abgeschlossen hat), auch wenn sie nicht abgetreten sind, im Ver-
hältnisse zwischen dem Kommittenten und dem Kommissionär
oder dessen Gläubigern als Forderung des Kommittenten". Daher
stellt sich der Fall folgendermaßen dar. Das Gesetz gibt eine
allgemeine Regel, die, auf den Fall des Treuhandgeschäftes an-
gewandt, unzweckmäßig erscheint. (Das ganze Vermögen des
Gemeinschuldners bildet dessen Konkursmasse.) Für einen ähn-
lichen Fall, das Kommissionsgeschäft, gibt das Gesetz eine Sonder-
vorschrift, die auch beim Treuhandgeschäft zweckmäßig erscheint.
Es liegt also eine „unechte Lücke" im Sinne Zitelmanns
vor (Lücken im Recht S. 24). Nun liegt nichts näher, als diese
Lücke durch Analogie auszufüllen. Der Einwurf Goltz' a.a.O.
S. 87, es sei „unzulässig, ohne eine entsprechende gesetzliche Form
eine Sonderbestimmung auf andere Verhältnisse anwenden zu
wollen nach dem bekannten Satz: „jus singulare non est produ-
cendum ad consequentias“, ist unrichtig. Denn nach der
herrschenden Lehre hat der angeführte Satz nicht den Sinn, die
Analogie auszuschließen (vgl. Windscheid-Kipp, Pan-
dekten § 16). „Weit entfernt also, daß die Analogie, wie oft
gelehrt wird, vor Ausnahmebestimmungen halt macht, greift sie
vielmehr hauptsächlich bei ihnen Platz" (Zitelmann, a.a.O.
S. 24).
Es scheint daher die Frage dahin formuliert werden zu
müssen, ob es gerechtfertigt ist, nach Analogie des § 392 Abs. 2
HGB., dem Treugeber ein Aussonderungsrecht aus der Konkurs-
masse des Treuhänders zu gewähren. Gegen die Analogie sprechen
aber gewichtige Bedenken. Zunächst entspricht es bei weitem nicht
bei allen Treuhandgeschäften dem wirtschaftlichen Bedürfnis, daß
der Treugeber aussondere. Man denke nur an all die Siche-
rungsübereignungen, bei denen der Treumacht, die sich bei der
Masse befindet, eine erhebliche Schuldenlast des Treugebers gegen-

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