Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 26 (1905))

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Paul Wetzel.

unerträglich gemacht wird", sagt R.G. vom 5. Mai 1890 in Gruchot,
Bd. 34 S. 729 (Preuß. Recht). Die Entscheidung ist indessen nicht
allgemein gültig, wie folgendes Urteil zeigt.
J.W. 1903 Beil. S. 36, R.G. IV. Z.S., vom 12. Januar
1903. Je nach den Lebensverhältnissen seien Mißhandlungen durch
Faustschläge keine Seltenheit (?) und darum kein Verweigerungsgrund,
ebensowenig lieblose Bemerkungen. Wohl aber könne das gesamte Ver-
halten, wenn mehrere solche Umstände zusammentrefsen, zum Getrennt-
leben berechtigen.
Häufige Versagung der Nahrung, Beschimpfung und Mißhand-
lung sind als Grund anerkannt in R. d. O.L.G. Bd. 2 S. 328 (Kam.-
Ger. vom 16. März 1901).
Einen Spezialfall bringt R. d. O.L.G. Bd. 1 S. 264, O.L.G. Kiel
vom 12. Juli 1900 und J.W. 1900, S. 891, R.G. vom 4. Dezember
1900: Der Mann bezichtigt die Frau, welche ihm als ehrbar bekannt
sein muß, leichtfertig des Ehebruchs, z. B. im Scheidungsprozeß.
Diese Beschuldigung wird aber wider besseres Wissen oder grob-
fahrlässig erhoben werden müssen. J.W. 1902, Beil. S. 285 Nr. 240.
4. Für die unter Zisf. 2 und 3 genannten Verweigerungsgründe,
die in vorübergehenden Akten bestehen, kann es sehr zweifelhaft sein,
wie lange die Gemeinschaft verweigert werden kann. Maßgebend sind
die Entscheidungen R. d. O.L.G. Bd. 2 S. 328, Kam.Ger. vom
16. März 1901: „Die bisherige Praxis im Gebiete des gemeinen und
preuß. Rechts hat angenommen, daß, wenn einmal ein Ehegatte durch
ehewidriges Verhalten dem andern Teile einen gerechtfertigten Grund
zur Aufgabe der Ehegemeinschaft gegeben hat, letzterem die Wieder-
herstellung solange nicht zugemutet werden kann, bis nicht von der
anderen Seite hinlängliche Beweise der Sinnesänderung und eine ge-
wisse Garantie für eine entsprechende Änderung seines Verhaltens
gegeben sind. — Davon ist auch für das jetzige Recht auszugehen.
In was für Handlungen sich im einzelnen die Sinnesänderung doku-
mentieren muß, läßt sich nicht allgemein sagen. Als nicht unbedingt
notwendig wird man eine positive Tätigkeit, insbesondere Nachsuchung
um Verzeihung, erachten können. Auch Ablauf längerer Frist in Ver-
bindung mit dem Umstande, daß sich ein gegen ähnliche Pflichten ver-
stoßendes Verhalten, z. B. Ehebruch, nicht wiederholt hat, kann ans-
reichen."

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