Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 10 (1895))

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I. Köhler und E. Liesegang.

fügen; so wenn ich die in Rom fällige Leistung in Ephesus einklage:s)
dieses plus ist kein plus als neues Recht, sondern ein plus als Rechtser
Weiterung. Aber es ist unrichtig, hieraus gegen meine Argumentation
folgern zu wollen, wie dies z.B. Ernst Mayergethan hat* * 4). Dennnicht
das ist wesentlich, ob eine Klage auf einen zur Zeit noch nicht existirenden
Nießbrauch ein plus petitio wäre 4a), sondern wesentlich ist, daß die Klage
zur Zeit der Existenz des Nießbrauchs auf die festgesetzte Schranke
Hinweisen muß, auch mitten in der blühenden Kraft des treibenden Rechts.
Das wäre nicht der Fall, wenn der Zeitablauf kein spezifisches, das Wesen
des Rechts begrenzendes, sondern nur ein die Erweiterung oder Zu-
sammenschnürung des elastischen Rechts betreffendes Moment wäre.
Dies geht aus der citirten Stelle selbst hervor. Denn wenn ein Nieß-
brauch an einem statuliber begehrt wird, so ist es nur ein Nieß-
brauch bis zum Eintritt der Freiheit; aber dieser Eintritt der Freiheit
braucht bei der Vindikation nicht als Endpunkt angeführt zu werden: ein
solcher Ususfrukt ist nicht zeitlich, sondern dauernd, und nur denjenigen
Endigungsgründen des Nießbrauchs unterworfen, welche den unbedingten
Ususfrukt einschnüren und beschränken. Wenn der statuliber durch
irgend einen Umstand zum ständigen Sklaven wird, so dauert derselbe
Nießbrauch an ihm fort, und es ist kein neues Recht, wenn der Nieß-
braucher nun seinen Nießbrauch so lange behält, als er lebt.
Treffend stellt daher auch der römische Jurist den obigen Fall der plus
petitio mit demjenigen zusammen, wenn Jemand ein jus altius tollendi bis
zu bestimmter Höhe hat und ein jus altius tollendi schlechtweg vindicirt
(§53 fragm. Vat.).
Es wäre dasselbe, wie wenn Jemand einen Nießbrauch bis zur
Grenze A hätte und einen Nießbrauch darüber hinaus bis zur weitern
Grenze B beanspruchte.
Im übrigen will Ernst Mayer a. a. O. S. 23 bezweifeln, ob
die zeitliche Erstreckung stets eine Neuschöpfung, nicht eine bloße Ver-
änderung des Rechtes sei; es lasse sich diese Frage nicht ohne gesetz-
lichen Anhalt lösen und dieser Anhalt fehle. Diese Skepsis ist nicht
begründet: den Unterschied zwischen Neurecht und erweiternder Rechts-
veränderung muß die Jurisprudenz unter allen Umständen kennzeichnen
*0 Gesammelte Beiträge zum Civilprozeß S. 93 f.
4) Ernst May er, Theaterprozesse S. 23.
4*) Hierzu vgl. fr. 1 § 4 quando dies ususfr.

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