Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

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Julian Goldschmidt.

„Vorbehalts" die Rede ist. Eine fernere Anwendung des gleichen
Rechtsgrundsatzes, daß ein dingliches Recht als nicht erloschen „gilt",
so lange der Eigenthümer ein rechtliches Interesse an seinem Fort-
bestehen hat, findet sich sodann im § 1063 B.G.B. beim Nießbrauch
und im § 1256 beim Pfandrecht an beweglichen Sachen, dem Pfand-
rechte k(xt' äLoxßv des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Auch hier kehrt der
charakteristische Ausdruck, daß das Pfandrecht als nicht erloschen „gilt",
wenn der Eigenthümer ein rechtliches Interesse an dem „Fortbestehen"
desselben hat, wieder. Hält man hierbei an der accessorischen Natur
des Pfandrechts aus §§ 1204 fl. fest, woran ebenso wenig zu zweifeln
ist, als an der gleichen Natur der Hypothek, wie sie im § 1113 zwar
nicht „definirt", aber in dem gewöhnlichen Tone des Bürgerlichen Gesetz-
buchs unter Wiedergabe ihrer charakteristischen Thütbestandsmomente
beschrieben wird, so ist hiermit nur ein weiterer Belag dafür gewonnen,
daß die Stärke des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der terminologischen
Exaktheit seiner Begriffsbestimmungen nicht liegt, und daß es bei der
geflissentlichen Zurückhaltung des Gesetzbuchs in Betreff der theoretischen
Fundamentirung seiner Institute immerhin gewagt ist, aus einem mehr
oder minder glücklich und prägnant gewählten Ausdrucke Rechtsprinzipien
zu entnehmen. Ausdrücke, wie „erloschen" sind, ohne daß dem Gesetz-
geber ein Vorwurf daraus zu machen wäre, nicht selten bildlich gedacht
und bildlich zu nehmen. Sie sind in der Rechtssprache keineswegs
unbedingt zu verwerfen, nur muß über die Tragweite des gewählten
Bildes Klarheit herrschen. Wenn die Römer, denen für dergleichen
gewiß ein überaus fein gestimmtes Gefühl nicht abzusprechen ist, sich
von der terminologischen Prüderie so weit fern halten, um im Pfand-
rechte von einer obligatio rei (der Brinz-Amira'schen „Sachhaftung"
im Gegensätze zur „Schuld") zu reden, so steht dies auf gleicher Stufe
damit, wie wenn das Bürgerliche Gesetzbuch dem dinglich gesicherten
Gläubiger die Befriedigung „aus denr Grundstücke" gewährt, ein Aus-
druck, für dessen Sinn und Tragweite der § 1147 die sehr erwünschte,
aber für das gemeine Berständniß auch unentbehrliche Erläuterung
liefert. Und wenn Hachenburg aus der grundlegenden Regel des § 1163
Abs. 1 heraus die Eigenthümerhypothek auf die Unabhängkeit der
Hypothek von der Forderung basirt, und in diesem rein negativen Kri-
terium das Wesen der Sache erblickt, so erliegt er hier dem suggestiven
Banne des Wortes „Hypothek", die er hier ohne Weiteres mit der sich aus

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