Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

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Ernst Mumm.

Sondergerichte, wie es derartige Schiedsgerichte sind, haben
einen Sinn und eine Berechtigung, wenn von ihnen regelmäßig
Fragen entschieden werden, zu deren Verständniß eine besondere
Sachkunde erforderlich ist. Daß aber hier eine solche Fachkenntniß
nöthig wäre, daß die juristische Vorbildung des Richters zur Be-
urtheilung der aus dem kaufmännischen Dienstvertrage resultirenden
Streitigkeiten nicht ausreichen sollte, wird sicher Niemand behaupten
wollen, der die bei diesen Prozessen vor allem in Betracht kommenden
Vorschriften des sechsten Abschnitts des Handelsgesetzbuchs auch nur
oberflächlich kennt, der nur eine geringe Ahnung davon hat, aus
welchen Gründen ein Dienstverhältniß vorzeitig aufgelöst zu werden
pflegt oder welche Streitfragen bei der Provisionsforderung eines
Handlungsreisenden gegen seinen Prinzipal gewöhnlich der Ent-
scheidung harren.
Ebensowenig aber wie aus der Unfähigkeit der ordentlichen Richter
zur Beurtheilung der einschlägigen Verhältnisse kann man etwa aus
der Häufigkeit der Fälle ein Bedürfniß nach kaufmännischen Sonder-
gerichten herleiten. Streitigkeiten zwischen Kaufleuten und ihren An-
gestellten beschäftigen die Gerichte nämlich nur äußerst selten. In ganz
großen Städten kommen sie ja öfters vor, in mittleren und kleineren
Plätzen aber begegnet man ihnen nur so vereinzelt, daß sich hier der
Apparat der kaufmännischen Schiedsgerichte binnen Kurzem als etwas
gänzlich Ueberflüssiges erweisen würde.
Die Anhänger der Schiedsgerichte wollen das freilich nicht Wort
haben. Sie behaupten, die Umständlichkeit und Kostspieligkeit des
gerichtlichen Verfahrens schrecke die Gehilfen in der Regel ab, ihr
Recht zu suchen, und so nähmen dieselben lieber viel thatsächliches
oder vermeintliches Unrecht ruhig hin, als daß sie sich an die ordent-
lichen Gerichte wendeten.
Einen Beweis für diese Behauptung vermögen diejenigen, welche
sie aufstellen, natürlich nicht zu erbringen. Wenn man jedoch bedenkt,
wie wenig in der Gegenwart irgend ein Mensch geneigt ist, „sich etwas
gefallen zu lassen", eine Unbill still zu ertragen, einen Uebergriff in
seine Rechte zu dulden, wird man sich kaum bereit finden, jener Be-
hauptung Glauben zu schenken. Man wird sich gewiß lieber an die
in der Wirklichkeit beobachteten Verhältnisse, als an solche unerweis-
lichen Annahmen und Vermuthungeu halten.

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