Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

Landwirthschaftliches Nebengewerbe.

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arbeitung der Hauptsache nach fremder Produkte, mag sie auch in
Gemeinschaft mit derjenigen der eigenen erfolgen, noch auch von der
über die bloße Bearbeitung hinausgehenden Verarbeitung eigenerzeugter
oder gar fremder Produkte (Denkschrift II S. 13, Kommifsionsbericht
S. 8) wird behaupten können.
Bei Anwendung dieser Grundsätze wird das Dreschen und Reinigen
eigenerzeugten Getreides, der Betrieb einer Käserei, in der eigenerzeugte
Milch verwandt wird, (R.G. Bd. 1 S. 266) und die Zubereitung
eigenerzeugten Flachses in einer Flachsschwingerei (Reger, Entsch. Bd. 9
S. 405) noch als Bestandtheil des landwirthschaftlichen Betriebs zu
gelten haben, während in denjenigen Fällen, in denen durch die Be-
arbeitung eine nach der Verkehrsanschauung völlig neue Waarengattung
erzeugt wird (Müllerei, Brotbäckerei, Sägewerk) oder gar eine Ver-
arbeitung mit anderen Gegenständen stattfindet (Branntweinbrennerei
— anders v. Landmann, Gewerbeordnung S. 28 —, Rübenzucker-
gewinnung) das Vorhandensein eines Nebengewerbes angenommen
werden darf. Auch die besondere Art des Absatzes der landwirthschast-
lichen Erzeugnisse wird den Begriff des Nebengewerbes erfüllen können,
dann nämlich, wenn der Absatz die für die Absetzung landwirthschaft-
licher Erzeugnisse üblichen Formen verläßt. Von diesem Gesichtspunkt
aus würde die in einer benachbarten Stadt für den Betrieb eigen-
erzeugter Milch errichtete Verkaufsstelle als Nebengewerbe erscheinen
(Goltdammer's Archiv 41 S. 162, während dies bei dem bloßen
Ausschank noch nicht der Fall sein würde (v. Landmann S. 29, 712).
Das Nebengewerbe des § 3 Abs. 2 H.G.B. erschöpft sich übrigens
keineswegs in der über den Rahmen des landwirthschaftlichen Betriebs
hinausgehenden Verwerthung landwirthschaftlicher Erzeugnisse, sondern
begreift insbesondere weiter solche Betriebe, welche der Gewinnung und
Verwerthung anorganischer Bodenbestandtheile dienen, wie Torf-
bereitung, Schieferbrüche, Sand-, Kies- und Kalkgewinnung, Ziegeleien,
Thongräbereien, Thonröhrenfabriken (Komm.-Bericht S. 7, 8, Kammer-
gericht im Jahrbuche Bd. 22 S. A 82, in der Zusammenst. Bd. 2
S. 134).
Das Nebengewerbe des § 3 Abs. 2 H.G.B. muß neben dem
landwirthschaftlichen Betriebe bestehen. Das bedeutet zunächst, daß das
Nebengewerbe mit dem landwirthschaftlichen Betriebe „verbunden" sein,
daß zwischen beiden ein innerer Zusammenhang bestehen muß. Dieser

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