Volltext: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

244 Thtesing.
geschäfts haben die Parteien nämlich zugleich stillschweigend die —
allerdings bedingte — auf die Rechtsänderung gerichtete, erforderliche
Einigung vollzogen. Mit der Zahlung tritt die Wirkung der Einigung
ein und B. wird nunmehr Eigenthümer. Es fragt sich aber, welche
Besitzstellung die Parteien während des Schwebezustandes haben, ob
neben B. als unmittelbarem Besitzer dem A. noch mittelbarer Besitz
zuerkannt werden kann. Dies hängt davon ab, ob zwischen Beiden
ein Verhältniß besteht, das den oben aufgezeigten drei Voraussetzungen
entspricht.
Das obligatorische Band, das sie verknüpft, beruht auf einem
Kaufvertrag, aus dem sich jedoch bei näherer Betrachtung noch andere
als die gewöhnlichen Beziehungen ergeben. A. hat nämlich, wie aus
der obigen Darlegung hervorgeht, die ihm nach 8 433 obliegenden
Pflichten aus dem Kaufe bereits bedingt erfüllt. Durch diese bedingte
Vorleistung und die dem B. gewährte Befristung mit seiner Gegen-
leistung (die, wenn ein bestimmter Zahlungstermin nicht vereinbart ist,
eine den Umständen nach angemessene ist) hat A. stillschweigend die
Nebenverpflichtung übernommen, B. während des Obschwebens der Be-
dingung im Besitze des Kaufobjekts zu belassen. Bis zum Ausfälle der
Bedingung kann er demnach die Sache nicht an sich ziehen; seinem
Herausgabeanspruche würde B. gemäß § 986 entgegenhalten können,
daß er ihm gegenüber zum Besitze berechtigt sei. Um dieser Einrede
zu begegnen, müßte A. seinen Gegner erst in Verzug setzen, weil nach
§ 455 der Zahlungsverzug die Voraussetzung, wie für das Rücktritts-
recht vom obligatorischen Vertrage, so auch für die Zurücknahme der
Vorleistung bildet. Denn solange der Käufer nicht im Verzüge ist,
dauert sein Recht auf Besitz des Kaufobjekts fort. Erst wenn er in
Verzug geräth und der Verkäufer von seinem Rücktrittsrechte Gebrauch
macht, erscheint die Bedingung als ausgefallen, und damit erlischt die
Verpflichtung des Verkäufers, ihn im Besitze zu belassen.
Hiernach kann es nicht zweifelhaft sein, daß hier von den Merk-
malen eines für den mittelbaren Besitz kausalen Verhältnisses die beiden
erstgenannten vorhanden sind: der Käufer ist in der Thal auf Grund
eines Rechtsgeschäfts — nämlich der bedingten Erfüllung seitens des
Verkäufers — dem Letzteren gegenüber zum Besitze berechtigt, und zwar
ist diese Berechtigung eine zeitlich — nämlich durch den Eintritt oder
den Ausfall der Bedingung — begrenzte. Beim Eintritte der Be-

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