Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

Thiesing, Mittelbarer Besitzer.

841

Strohal außerdem noch in Fällen, die nicht unter den § 855 sub-
sumirt werden können (vgl. Jhering's Jahrb. Bd. 38 S. 11, 12).
Und umgekehrt schreibt das Gesetz unter gewissen Voraussetzungen
Jemandem den Besitz einer Sache zu, ohne daß er über sie die that-
sächliche Gewalt hat. Dieser der thatsächlichen Gewalt darbende Besitz
wird vom Gesetz als „mittelbarer" bezeichnet. Anders wie bei dem
normalen (unmittelbaren) Besitze giebt das B.G.B. hier eine — aller-
dings den Begriff des Ersteren voraussetzende — Definition und zwar
in der auch an anderen Stellen 3) beliebten Art: einer Beschreibung
des Thatbestandes folgt in Klammern der technische Ausdruck, als dessen
Definition somit das Vorhergehende erscheint.
Der § 868 lautet:
„Besitzt Jemand eine Sache als Nießbraucher, Pfand-
gläubiger, Pächter, Miether, Verwahrer oder in einem ähn-
lichen Verhältnisse, vermöge dessen er einein Anderen gegenüber
auf Zeit zum Besitze berechtigt oder verpflichtet ist, so ist auch
der Andere Besitzer (mittelbarer Besitz)."
Hiernach ist also der mittelbare Besitzer nicht alleiniger Besitzer,
sondern er ist auch Besitzer und zwar neben demjenigen, der die Sache
in der im § 868 näher beschriebenen Weise besitzt; d. h. neben dem,
der die thatsächliche Gewalt über die Sache erlangt (und nicht wieder
verloren) hat, wird auch ihm, obwohl er die thatsächliche Gewalt im
Sinne des § 854 nicht hat, kraft positiver Vorschrift auch Besitz zu-
erkannt. Daraus folgt zunächst, daß es einen mittelbaren Besitz ohne
einen an derselben Sache bestehenden unmittelbaren Besitz nicht giebt,
daß es sich daher stets um einen Doppelbesitz handeln muß. Ob aller-
dings der mittelbare Besitz, worauf der Wortlaut des § 868: „so ist
auch der Andere Besitzer" hiudeutet, dem unmittelbaren in dem Maße
gleichgestellt ist, daß grundsätzlich alle Bestimmungen, welche rechtliche
Folgen mit dem Besitze verbinden, auch für ihn mitgelten, ist streitig.
Während die Kommission (vgl. Planck a. a. O. Anm. 1 zu § 868)

sächliche Gewalt Ausübenden nicht die thatsächliche Gewalt erlangt hätten.
Zu diesem Ergebnisse gelangt er jedoch nur dadurch, daß er den Begriff der
thatsächlichen Gewalt in den der thatsächlichen Herrschaft umwandelt. Herrschaft
und Gewalt sind aber nicht identisch.
s) Z. B. 88 273, 421, 1012, 1363, 1924 u. s. w.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer