Volltext: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

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Eugen Josef.

lassers geht aber, wenn man ihn dahin auslegen wollte, daß die
einzelnen beim Erbfalle vorhandenen Vereinsmitglieder die Bedachten
sind, dahin, daß sie das ihnen Zugewandte nicht zur freien Verfügung,
sondern mit der Auflage erhallen sollen, es dem Vereins-(Gesell
fchafts-)Vermögen zuzuführen. — Aber auch aus anderen Gesichts
punkten ergiebt sich die Unmöglichkeit, die einem nichtrechtsfähigen Vereine
gemachte letztwillige Zuwendung dahin auszulegen, daß die Vereins-
mitglieder als Einzelne die Bedachten sind. Zunächst entsteht die
Frage, wem bei einer solchen Auslegung die Entschließung über An-
nahme oder Ausschlagung der dem Vereine gemachten Zuwendung zusteht.
Während nach der oben erwähnten Auffassung Gierke's, wonach die
jeweiligen Mitglieder „in ihrer gesellschaftlichen Verbundenheit" als die
Bedachten gelten, der Mitgliederversammlung nach Stimmen-
mehrheit der Erschienenen diese Entschließung zusteht, kann, da die
Zuwendung nach der oben erwähnten Ansicht Endemann's und
Strohal's.gerade nur dadurch ausrecht erhalten wird, daß die einzelnen
beim Erbfalle vorhandenen Mitglieder als Einzelne bedacht sind, die
Entschließung über Annahme oder Ausschlagung doch nur jedem
einzelnen Mitglieds für sich zustehen, sodaß jeder in seiner Ent-
schließung von der des anderen unabhängig ist. Eine solche Auffassung
ergiebt sich aber als unannehmbar, wenn man den Fall setzt, daß von
den bedachten Mitgliedern einer oder einzelne oder vielleicht alle bis
auf einen die Zuwendung ausschlagen; hiermit ist das an sich mit dem
Eintritte des Erbfalls jedem einzelnen Mitglied entstandene Forderungs-
recht oder Miteigenthum am Nachlasse für das ausschlagende Mitglied
erloschen; sein Antheil wächst, mag nun der Verein mit einem Ver-
mächtnisse bedacht oder als Erbe eingesetzt sein, den übrigen Vereins-
mitgliedern zu (§§ 2176, 2180, 2158, 1942, 1953, 2094). Dadurch
würde aber ein Zustand erreicht, der der Absicht des Erblassers gerade
widerstreitet. Dieser wollte die Zuwendung zu Vereinsvermögen, d. h.
zu gesellschaftlich gebundenem Miteigenthume sämmtlicher Vereins-
mitglieder machen (§§ 718, 54). Wenn nun aber einzelne Mitglieder
die Zuwendung ausschlagen, so kann der Beschwerte die vermachte
Hypothek, das vermachte Grundstück nur den übrigen Mitgliedern, nicht
aber diesen ausschlagenden abtteten oder auslassen; der vom Erblasser
verfolgte Zweck, das zugewandte zu Miteigenthume sämmtlicher
Vereinsmitglieder zu machen, würde also nicht erreicht; das zugewandte

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