Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

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Paul Knoke.

Der persönliche Charakter der Gesellschaft schließt auch in diesem
Falle den Eintritt neuer Gesellschafter nicht aus, aber er macht die
Zustimmung aller bisherigen Gesellschafter zur Aufnahme der neuen
erforderlich. Die Aufnahme neuer Gesellschafter kann niemals Sache
der geschäftsführenden Gesellschafter sein. Denn sie bedeutet eine Ab-
änderung des Gesellschaftsvertrags. Eine solche fällt aber nicht in
den Bereich der Geschäftsführung. Denn diese umfaßt nur die
Handlungen, die auf Grund des Gesellschaftsvertrags zur Erreichung
des gemeinsamen Zweckes vorgenommen werden. Es müssen sich also
auch die von der Geschäftsführung Ausgeschlossenen mit der Mfnahme
einverstanden erklären.
Zur Aufnahme eines neuen Gesellschafters bedarf es der Zu-
stimmung jedes Einzelnen von den bisherigen Gesellschaftern. Jeder
Einzelne soll ja denr neuen Gesellschafter obligatorisch verpflichtet
werden. Ohne seine Zustimmung kann das aber nicht geschehen.
Bloße Mehrheitsbeschlüsse genügen daher zur Aufnahme eines neuen
Gesellschafters nicht. Dies entspricht den Voraussetzungen für den Aus-
schluß eines Gesellschafters. Auch dieser erfordert Einstimmigkeit aller
übrigen Gesellschafter.
Man kann die Aufnahme neuer Mitglieder durch Mehrheits-
beschluß auch nicht indirekt dadurch ermöglichen, daß sich die Ge-
sellschafter verpflichten, mit jedenr Beliebigen einen Gesellschaftsvertrag
abzuschließen, wenn die Mehrheit der anderen Gesellschafter es verlangt.
Eine derartige Abmachung würde nichtig sein. Sie würde denr Wesen
der Gesellschaft widerstreiten, da diese auf dem gegenseitigen persönlichen
Vertrauen der Kontrahenten beruht.
Dagegen steht nichts im Wege, im Gesellschaftsvertrage von vorn-
herein den Eintritt einzelner bestimmter Gesellschafter offen zu lassen.
Dann sind die Gesellschafter gegenseitig verpflichtet, mit diesen Personen
den erweiternden Gesellschaftsvertrag abzuschließen, sobald einer der
Mitglieder es verlangt.
Die nicht rechtsfähigen Vereine sind von dem B.G.B. den Vor-
schriften über die Gesellschaft unterstellt. Aber während die Gesellschaft
auf dem persönlichen Vertrauen der Gesellschafter zu einander beruht,
so daß ein Wechsel der Gesellschafter nur in allseitigem Einverständnisse
zulässig ist, ist der Verein gerade auf einen Wechsel der Mitglieder
angelegt. Seine Entwickelung würde auf das Empsindlichste gehemmt

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