Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

10. Der Eintritt eines neuen Gesellschafters in die Gesellschaft nach dem Bürgerlichen Gesetzbuche

8.

Der (Eintritt eines neuen Gesellschafters
in die Gesellschaft nach dem Lürgertichen Gesehduche.
Von Gerichtsassessor und Privatdozent Dr. Paul Knoke in Göttingen.

^8hrend das B.G.B. in den M ^36, 737 bestimmt, daß ein
Gesellschafter unter gewissen Voraussetzungen aus der Gesellschaft aus-
scheiden oder ausgeschlossen werden kann, ohne daß diese Thatsachen
die Auflösung der Gesellschaft nach sich ziehen, schweigt es darüber,
ob auch der Eintritt' eines neuen Gesellschafters in der Weise zulässig
ist, daß Mb bishMge Gesellschaft sortbesteht. In einem besonderen
3^^5i!Eh^^^likWings den Eintritt neuer Gesellschafter vor. Nach
§ilDD8!^^^vird die Gesellschaft durch den Tod eines Gesellschafters
aufDUsk^*Zm Gesellschaftsvertrage kann aber das Gegentheil aus-
gemach^. Werden.; Dann treten die Erben des verstorbenen Gesellschafters
an^mel^Stelle in die Gesellschaft ein.')
Ob der Eintritt neuer Gesellschafter auch in anderen Fällen nach
dem B.G.B. zulässig ist, ist streitig. Die Einen* 2) erklären ihn für
unmöglich. Nach ihrer Ansicht bleibt nichts Anderes übrig, als daß
die bisherigen Gesellschafter mit dem neu Eintretenden auf der Grund-
lage des bisherigen einen neuen Gesellschaftsvertrag schließen. Nach
ihrer Meinung löst sich also die alte Gesellschaft auf, und es wird
eine neue Gesellschaft gebildet, die nur insofern mit der alten
*) Vgl. darüber Knoke, Das Recht der Gesellschaft S. 124ff.
2) Planck, B.G.B. Bd. 2 S. 480; Oertmann, Recht der Schuldverhältnisse
S. 467; Cosack, Lehrbuch des deutschen bürgerlichen Rechts Bd. 2, 1. und
2. Aufl., S. 389; Ehrenberg, Gesellschaftsvertrag (im Handwörterbuch der
Staatswissenschaft Bd. 2) S. 233; ich selbst habe diesen Standpunkt in der
Anm. 1 zitirten Schrift S. 131 f. vertreten.

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