Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

Kreditauftrag.

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nach auftraggemäßer Kreditgewährung dem Kreditgeber für die aus
der Kreditgewährung entstandene Verbindlichkeit als Bürge haste.
Bor erfolgter Kreditgewährung sollten somit die Bestimmungen über
den Auftrag (in Bezug auf Kündigung, Widerruf u. s. w.) An-
wendung finden. Diese Abweichung sei zu billigen. Sie entspreche
einer für das gemeine Recht verbreiteten Ansicht (z.. B. Bruns in
v. Holtzendorffs Encyklopädie, 5. Ausl., Bd. 1 S. 521; Dernburg
Pandekten Bd. 2 § 277), dem sächs. B.G.B. § 1476, dem schweizer.
Obligat.R. § 418 und den kritischen Aeußerungen von Bähr, Gegen-
entwurf § 720 und Rothenberg, civil. Arch. Bd. 77 S. 323ff.
II. Unter Berücksichtigung des Einflusses des alten Rechtes sowie
ihrer Entstehungsgeschichte wollen wir nunmehr die gesetzliche Vorschrift
selbst einer näheren Betrachtung unterwerfen, um festzustellen, welche
Ausgestaltung im Einzelnen der Kreditauftrag im B.G.B. gefunden hat
und welche rechtlichen Folgerungen wir daraus zu ziehen haben.
1. Vorausgesetzt ist, daß der Kreditauftrag als eigentlicher Auf-
trag im Sinne der §§ 662 ff. ertheilt und angenommen ist?H
Hierauf deuten schon die Worte „beauftragt" „Beauftragter". Hierfür
spricht aber ferner die Aenderung, welche der erste Entwurf erfahren
hat, und die Thatsache, daß man zu dieser Aenderung gelangt ist,
weil man auch für das raanciatum qualifieatum des gemeinen Rechtes
und in mißverständlicher Auffassung des § 213 I. 14 preuß. Allgem.
Landr. für die Anwendung dieser Bestimmung einen wirksamen Auf-
trag als nothwendiges Ersorderniß erachtete. Ausschlaggebend ist
noch ein Anderes. Der § 778 verlangt die besondere Uebernahme
des Risikos nicht. Die bloße Ermächtigung oder Veranlassung zum
Handeln kann ebensowenig wie Rath und Empfehlung (§ 676) für
sich allein ein Haftungsverhältniß begründen. Nur wenn ein Mandat
nicht nur im Ausdrucke, sondern in Wirklichkeit vorhanden ist, kann
daraus eine Garantiepflicht resultiren; und dann liegt ein rechtes
Kreditmandat vor, welches den Mitkontrahenten des Mandator zur
Kreditgewährung verpflichtet und sich gerade dadurch auch von der
Kreditbürgschaft unterscheidet. Letztere ist eine gewöhnliche vertrags-
mäßige Bürgschaft für eine schon bestehende oder künftige Verbindlichkeit
aus einer Kreditgewährung (§ 765) und untersteht lediglich, den Regeln

'0 Planck zu 8 778.

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