Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

8. Das Ermessen im Bürgerlichen Gesetzbuche

6.

Das Ermessen im Bürgerlichen Gesehbuche.
Von Gerichtsassessor Kedtf in Spandau.

Errneffen, billiges, freies.
Unter billigem Ermessen ist eine Beurtheilung, eine Entscheidung
zu verstehen, welche unter Berücksichtigung der besonderen Umstände
des einzelnen Falles nach allgemeinen Verkehrsanschauungen als an-
gemessen und gerecht gilt. Die Definition des sreien Ermessens er-
giebt der Begriff selbst.
I. Von billig ein Ermessen spricht das B.G.B. im Rechte der
Schuldverhältnisse, Sachen- und Erbrecht.
A. Zm Rechte der Schuldverhältmsse (W 315, 317, 319, 660, 745).
a) (§ 315).
Die den Vertragsinhalt bildende Leistung oder Gegenleistung kann
genau bestimmt sein; sie kann aber auch zunächst noch unbestimmt gelassen
und die Ergänzung der Unbestinuntheit zur erforderlichen Bestimmtheit
einem späteren Ereignisse Vorbehalten sein. „Blankett-Rechtsgeschäfte,
welche der Ausfüllung durch ein späteres Ereigniß bedürfen." (Cosack.?)
Diese Ergänzung kann auf verschiedene Weise erfolgen, sie kann eiu-
treten durch Erklärung eines der Vertragschließenden, oder eines Dritten,
durch richterliches Ermessen oder irgend eine andere Thatsache. Soll
die Leistung nach dem Vertrage durch einen der Vertragschließenden
erfolgen,^) so spricht nach § 315 B.G.B. die Vernmthung dafür, daß
die Bestimmung nach billigem Ermessen getroffen werden soll. Diese
0 Lehrbuch des deutschen bürgerlichen Rechts Bd. 1 S. 291 ff.; vgl.
Windscheid, Pandekten Bd. 2 § 254.
2) Vgl. §§ 242, 263, Gattungs-Alternativobligation.
Archiv für bürgerliches Recht. XX. Band.

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