Das Beweissystem.
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» bedürfen des Beweises nur insofern, als sie dem Gerichte ¬
unbekannt sind «.
Aber der Beweis ist hier selbstverständlich nicht Parteibeweis ¬
im eigentlichen Sinne, sondern nur Unterstützung der
freien Forschung des Gerichts. Daher sagt das Gesetz:
»Bei Ermittelung dieser Rechtsnormen ist das Gericht
auf die von den Parteien beigebrachten Nachweise
nicht beschränkt; es ist befugt, auch andere Erkenntnissquellen -
zu benutzen und zum Zwecke einer solchen
Benutzung das Erforderliche anzuordnen«.
Das argumentum a contrario, die normale Beschränkung
des Richters auf die »von den Parteien beigebrachten Nachweise«, ¬
wo immer nicht amtliches Wissen oder Wissen-Müssen
in Frage kommt, ist unabweisbar. Und mag auch unser Gefühl
im einzelnen Falle gegen die Annahme des Resultates sich
sträuben, so verwirren wir doch nicht Ethik und Recht; vergessen ¬
wir nicht, dass wir im Rechte mit dem unvollkommenen
Menschen als einer gegebenen Grösse rechnen, und dass sich
durchkreuzende Gesichtspunkte und Interessen reine Resultate
hindern.
Hierzu noch Folgendes. Nicht beweisbedürftig ist das
gerichtlich Öffenkundige, nicht dem Parteibeweis untersteht
Alles, was das Gericht von Amtswegen zu berücksichtigen hat.
Daher verschafft sich das Gericht die Kenntniss der absoluten
processualischen Voraussetzungen, beziehungsweise der Voraussetzungen, -
der einzelnen pprocessualischen Äkte von Amtswegen ¬
(§ 300). Hier kommt die Verhandlungsmaxime nicht in
Frage. Bezüglich der offenkundigen Thatsachen kann sie nur
als Disposition über die daraus abgeleiteten Rechte in Frage
kommen. Es bedarf der Bezugnahme auf die Thatsache, wenn
aus ihr Rechte abgeleitet werden sollen. Offenkundig ist aber
Alles, was der Richter kraft seines Amtes in seiner Eigenschaft
als Volksgenosse, als Bürger des Ortes, als Gerichtsperson, als
Richter in diesem Processe wissen soll. Den Begriff hier näher
zu bestimmen, ist nicht angezeigt. Nur das Eine soll noch einmal ¬
betont werden, dass Öffenkundigkeit durch die zufällige Unkenntniss ¬
des Gerichts von dem, was es wissen sollte, ebenso