Volltext : Wach, Adolf: Vorträge über die Reichs-Civilprocessordnung

Das  Beweissystem.
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»  bedürfen  des  Beweises  nur  insofern,  als  sie  dem  Gerichte ¬
  unbekannt  sind  «.
Aber  der  Beweis  ist  hier  selbstverständlich  nicht  Parteibeweis ¬
  im  eigentlichen  Sinne,  sondern  nur  Unterstützung  der
freien  Forschung  des  Gerichts.  Daher  sagt  das  Gesetz:
»Bei  Ermittelung  dieser  Rechtsnormen  ist  das  Gericht
auf  die  von  den  Parteien  beigebrachten  Nachweise
nicht  beschränkt;  es  ist  befugt,  auch  andere  Erkenntnissquellen -
  zu  benutzen  und  zum  Zwecke  einer  solchen
Benutzung  das  Erforderliche  anzuordnen«.
Das  argumentum  a  contrario,  die  normale  Beschränkung
des  Richters  auf  die  »von  den  Parteien  beigebrachten  Nachweise«, ¬
  wo  immer  nicht  amtliches  Wissen  oder  Wissen-Müssen
in  Frage  kommt,  ist  unabweisbar.  Und  mag  auch  unser  Gefühl
im  einzelnen  Falle  gegen  die  Annahme  des  Resultates  sich
sträuben,  so  verwirren  wir  doch  nicht  Ethik  und  Recht;  vergessen ¬
  wir  nicht,  dass  wir  im  Rechte  mit  dem  unvollkommenen
Menschen  als  einer  gegebenen  Grösse  rechnen,  und  dass  sich
durchkreuzende  Gesichtspunkte  und  Interessen  reine  Resultate
hindern.
Hierzu  noch  Folgendes.  Nicht  beweisbedürftig  ist  das
gerichtlich  Öffenkundige,  nicht  dem  Parteibeweis  untersteht
Alles,  was  das  Gericht  von  Amtswegen  zu  berücksichtigen  hat.
Daher  verschafft  sich  das  Gericht  die  Kenntniss  der  absoluten
processualischen  Voraussetzungen,  beziehungsweise  der  Voraussetzungen, -
  der  einzelnen  pprocessualischen  Äkte  von  Amtswegen ¬
  (§  300).  Hier  kommt  die  Verhandlungsmaxime  nicht  in
Frage.  Bezüglich  der  offenkundigen  Thatsachen  kann  sie  nur
als  Disposition  über  die  daraus  abgeleiteten  Rechte  in  Frage
kommen.  Es  bedarf  der  Bezugnahme  auf  die  Thatsache,  wenn
aus  ihr  Rechte  abgeleitet  werden  sollen.  Offenkundig  ist  aber
Alles,  was  der  Richter  kraft  seines  Amtes  in  seiner  Eigenschaft
als  Volksgenosse,  als  Bürger  des  Ortes,  als  Gerichtsperson,  als
Richter  in  diesem  Processe  wissen  soll.  Den  Begriff  hier  näher
zu  bestimmen,  ist  nicht  angezeigt.  Nur  das  Eine  soll  noch  einmal ¬
  betont  werden,  dass  Öffenkundigkeit  durch  die  zufällige  Unkenntniss ¬
  des  Gerichts  von  dem,  was  es  wissen  sollte,  ebenso
            
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