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Von den Rechtsquellen.
b) Daß die Gewohnheit nicht gegen gesunde Vernunft und
gute Sitten verstoßen darf, entspricht dem römischen Recht und der
deutschen Rechtsauffassung.1 In den Konsulargerichtsbezirken und Schutzgebieten ¬
ist besonders wichtig, daß es sich nicht um unsittliche Gewohnheiten ¬
handelt.
VI. Der Richter hat Gewohnheitsrechtssätze, welche gerichtskundig
sind, von Amtswegen anzuwenden, wie Gesetze. Aber er hat nicht schlechthin ¬
von Amtswegen zu erforschen, ob und welches Gewohnheitsrecht
besteht. Dies kann er — und soll es daher — tun, wenn die Sachlage
es als entsprechend erscheinen läßt, z. B. indem er über eine behauptete
Kirchenbaulast beim Konsistorium der Provinz Auskunft holt. Amtliche
Erklärungen, welche die Gewohnheit unmittelbar bezeugen, können dabei
genügen, auch ohne ausreichende Anführung einzelner Fälle. Hiervon
abgesehen haben die Parteien die Tatsachen, auf welche sie die Behauptung ¬
des Gewohnheitsrechts stützen, wie andere Tatsachen zu beweisen. ¬
Z. P.O. § 239. Eideszuschiebung über das Bestehen des Gewohnheitsrechts ¬
als solches ist unzulässig. Z. P. O. § 440.
VII. Von dem Gewohnheitsrecht zu unterscheiden ist der bloße
Geschäftsgebrauch — häufig Usance genannt —, also was im Verkehr ¬
bei Geschäften gewisser Art tatsächlich Regel ist. Es
wird vermutet, daß die Beteiligten das Gebräuchliche bei ihren Geschäften ¬
wollten. Dasselbe bildet also im Zweifel einen Bestandteil
ihrer Willenserklärungen."2 Hierfür ist allerdings nicht erforderlich, ¬
wie häufig unterstellt wird, daß die Beteiligten den Inhalt der
Usance speziell kennen. Vielmehr ist anzunehmen, daß sie das Verkehrsübliche ¬
wollten, wenn sie es nicht besonders ausschlossen. Eine Norm
des objektiven Rechtes ist um deswillen die Usance nicht. 13
Sie kann hiernach im Reichsgebiet lokal verschieden sein, und es
ist dies sogar das Überwiegende. Durch solche partikulare Usancen
können alle dispositiven Rechtsnormen, mögen sie dem Reichsrecht oder
dem Landesrecht angehören, zurückgedrängt werden, im Gegensatz zu
partikularem Gewohnheitsrecht. 14
11) Anderer Ansicht Gierke, Deutsches P.R. Bd. 1 §§ 4, 20; nicht minder Cosack
Bd. 1 § 10 am Schluß, welcher unterstellt, daß diese Einschränkung durch das Schweigen
des B.G. B. formell beseitigt sei.
12) l.31 § 20 D. de aedil. edicto 21, 1.
13) Vgl. freilich Danz, Auslegung der Rechtsgeschäfte 1897, und in seinerübrigens -
sehr viel Beachtenswertes enthaltenden Abhandlung -
in Iherings Jahrb.
Bd. 38 S. 454.
14) Vgl. oben § 28 Anm. 5.
