Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 58 (1914))

Plähn, Der Grenzprozeß.

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durch Schneidermädchen gegen Akkordlohn ausgeführt. Der Vers, nimmt
an, daß § 36 G. über das Grundbuchwesen in dem Bezirke des Ap-
pellationsgerichts zu Kassel vom 29. Mai 1873:
„Die in dem Gebiete des vormaligen Kurfürstentums Hessen auf
Grund des Ausschreibens des Finanzministeriums vom 12. April 1833
iKurh. GS. 17), sowie der späteren Anweisungen über die Ver-
messungen bis zum I. Juli 1874 festgestellten Flurkarten begründen die
Vermutung, daß die darin verzeichneten Grenzen dem wirklichen Eigen-
tumsbestande der Grundstücke entsprechen. Bis zum 1. Januar 1877
bleibt den Beteiligten Vorbehalten, einen anderweitigen Eigentumsbestand
nachzuweisen und Berichtigung der Kartengrenzen im Wege der Klage
gegen den nach der Karte berechtigten Eigentümer zu erwirken, auch
zur Wahrung der klagend geltend gemachten Ansprüche Vormerkung im
Grundbuche zu beantragen. Nach Ablauf dieser Frist bestimmen sich
die Grenzen der Grundstücke, soweit nicht rechtzeitig erfolgte Anfechtungen
im Grundbuche vorgemerkt sind, lediglich nach der Flurkarte und der
ihr zugrunde liegenden Vermessung,"
ohne Anhörung der technischen Leiter der Grundsteuerveranlagungs-
arbeiten erlassen worden sei.
Daß diese Bestimmung durch § 55 G. vom 28. Mai 1885 wieder
aufgehoben wurde, war jedenfalls die Folge der Erkenntnis der Unzu-
verlässigkeit der Katastereinrichtungen.
Von den Fällen, in welchen sich die Fehlerhaftigkeit des Katasters
herausstellte, seien hier nur folgende wiedergegeben: „Ich will hier nur
noch auf das in Fachkreisen bereits bekannte Beispiel Hinweisen, das
sich vor etwa 6 Jahren bei der Bearbeitung der Zusammenlegungs-
sache der Stadtfeldmark G. im Regierungsbezirke Frankfurt a. O. zu-
getragen hat, wo sich bei 884 ha, 2598 Parzellen, 513 Interessenten und
783 Grundbuchnummern nicht weniger als rund 650 Legitimations-
mängel, d. h. Widersprüche zwischen kartenmäßigem, buchmäßigem und
örtlichem Besitze herausgestellt haben, von welchen etwa je die Hälfte
aus Fehler und Unstimmigkeiten im Kataster und im Grundbuche be-
ruhten" (419).
Bei der Zusammenlegung der „Neuen Wiesen" in der Stadtfeld-
mark Deutsch-Krone ergab sich die vollständige Unzuverlässigkeit der An-
fang der 1860er Jahre auf Grund einer Neumessung angefertigten
Katasterkarte. Die abermalige Vermessung führte zu folgendem Schluß-
ergebnisie:
„Von 137 Grundstücken mit zusammen 105,8993 da Kataster-
släche stimmen innerhalb der erlaubten Differenz nur 12 Grundstücke,
d. i. nur 9 pCt.
Die erlaubte Differenz — von 0,8 bzw. 1,4 pCt. des tatsächlichen
Flächeninhalts — überschreiten dagegen 125 Grundstücke, d. i. 91 pCt.
Die Katasterinhalte weichen ab gegen die Neumessung:
Bei 63 Grundstücken, d. i. bei 45 pCt. ders. um 0,8 bzw. 1,4 bis 10 pCt.,
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