Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 3 = H. 5/6 (1814))

i44

Stempel eingegangen sind. Gegen jedesmalige
Zahlung erhalt der Officiant einen gleichen Betrag
an Stempel-Papier in möglichst wenigen Bogen,
mit der §. Z. vorgeschriebenen Urberschrist verse-
hen, welche di« Bestimmung des Stempels er-
giebt.
9) Wenn solchergestalt die Einziehung ober Nieder-,
schlagung sämmklicher Stempel-Defekte bewirkt ist,
übergiebt der Officiant seine Liste, mit den jüstifi-
eirenden Quittungen und Niederschlagungs-Dekre-
ten, dem Gerichte und dieses communicirt sie der
kompetenten Finanz-Behörde, jedoch ohne Beläge,
worauf von dieser die etwa erforderliche Super-
Revision durch de« Stempel - Fiskal veranlaßt
wird
io) Von denen solchergestalt eingegängeNen Stempeln
erhalt sodann der Stempel-Fiskal öle ihm gesetz-
lich gebührende Quote zu io Prozent-
ri) Bei kleinen Gerichten, die nicht mit einem
Stempel-Vertheiler (Handbuch Theil l- Seite 45.
§. 127) versehen sind, fallen die Extrakte ju einzel-
nen Akten fort- Der Richtet veranlaßt sogleich
die Einziehung der Stempel, auf das Schreiben
der tompeteuten Finanz-Behörde, Und befolgt die
obigen Vorschriften §. 4- 7- 6- Und 9. resp. we-
gen Vorlegung der General-Äkten zu verfügender
Exekution, Festigung und Vervollständigung der
Liste, Abführung der eingezogenm Stempel-Gelder
zur

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer