Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 55 = H. 109/110 (1840))

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schiedcnen Provinzen dcS preußischen Staat- seit Jahr-
hunderten gesetzlich oder vermöge bis jetzt unbestrittenen
Herkommens bestanden, halt man sie für eine nur einzelnen
Dörfern eigenthümliche, durch Unrecht aufgedrungene Lei-
stung, ja wohl gar für einen Ausfluß der Leibeigenschaft
und der Erbunterthänigkeit, ohne zu bedenken, daß gerade
diese davon befreiet, und sie nur freien Gutseinwoh-
nern oblag.
Eine nähere Erörterung dieses Gegenstandes dürfte
daher nicht ohne Interesse sein; der Verfasser dieses Auf-
satzes hat deshalb geglaubt, hierzu die von ihm gesam-
melten Materialien benutzen zu dürfen. — Es liegt von
selbst vor, daß sowohl nach der Lage unserer Gesetz-
gebung, als nach der Natur des Gegenstandes hierbei be-
sonders auf die Verfassung der verschiedenen Provinzen
Rücksicht genommen werden muß; die vorliegende Erörte-
rung beschränkt sich indessen nur auf diejenigen Provinzen,
in welchen die gutsherrlichc Gerichtsbarkeit sich am ungc-
schwächtestcn erhalten hat.
Alle diese Provinzen stimmen indessen in allgemei-
nen Grundsätzen über diesen Gegenstand überein; diese
lctztern sind im e r st e n A b sch n i t t e dieser Beiträge, und die
einzelnen Provinzial-Verfassungen im zweiten Abschnitte
erörtert; der erste findet die Bestätigung und die Beläge
in dem zweiten.

Erster Abschnitt.
Vorn
Schutzgelde im Allgemeinen.
§. l.
I. Landesherrliches und gutsherrliches Schuß-
. geld.
Das in mehreren Provinzen dem Landesherrn zu ent-
richtende Schntzgeld gehört zu den Steuern und ist überall

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