Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 55 = H. 109/110 (1840))

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N. bei dem Verfahren über die Nochwendige Subhastation
des dem N. daselbst gehörigen Wohnhauses hat zu Schul-
den kommen lassen.
Insbesondere ist
1. zu rügen gefunden, daß das gedachte Land- und
Stadtgericht die durch das Reskript vom 16. Mai 1839
(Zahrb. Bd. 54. S. 361.) eingeschärfte Vorschrift des
§. 37- Tit. 52. der Prozeß-Ordnung nicht beobachtet, viel-
mehr derselben entgegen die Lizitationstermine auf den Nach-
mittag, statt auf den Vormittag, angesetzt hat.
2. Zst es zwar an sich zweckmäßig, daß — wie im vor-
liegenden Falle geschehen — die Kaufbedingungen mit
Rücksicht auf §. 28. Tit. 52. der Prozeß-Ordnung bei
Gelegenheit der Aufnahme der Taxe reguli« werden; auch
unterliegt es keinem Bedenken, zur Belehrung der Znte-
rcssenten die wesentlichsten gesetzlichen Bedingungen einer
Subhastation darin mit aufzunehmen, das snbhastirende
Gericht darf sich aber weder willkührliche Abänderungen,
noch auch Abweichungen von den gesetzlichen Vorschriften
erlauben. Dergleichen finden sich jedoch mehrere in den
im vorliegenden Falle nach einem unpassenden gedruckten
Formular festgestellten Bedingungen (Vorwarden). Da-
hin gehört
a. die Bestimmung unter $. 3.,
daß solche Lizitanten, welche dem die Subhasta-
tion leitenden Gerichts-Deputirten nicht als
zahlungsfähig bekannt sind, oder von den anwesenden
Zntereffenten nicht dafür angenommen werden, nicht
berücksichtigt werden sollen, falls sie nicht Kaution
oder einen Bürgen stellen.
Nach dem §. 11. der Verordnung vom 4. März 1834
(Ges.-Samml. S. 41.) ist der Snbhastationsrichter weder
befugt noch verpflichtet, sich um die Zahlungsfähigkeit der
Lizitanten zu bekümmern und die übrigen Zntereffenten von
Amtswegen deshalb zu befragen; es ist vielmehr ledig-
lich die Sache der anwesenden Subhastations-Znterrssenten,
ob und in welcher Art sie sich der Zahlungsfähigkeit eines
Bieters versichern wollen. Machen sie aber deshalb Aus-
stellungen, so reicht die Sistirung eines Bürgen nicht

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