Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 55 = H. 109/110 (1840))

2.1. Beiträge zur Lehre vom Schutzgelde

3

Beiträge
zur
Lehre vom Kehutzgelde.

^ine der ältesten, einfachsten und billigsten Gegenleistun-
gen für den obrigkeitlichen Schutz— das Schutzgeld—
befindet sich noch immer auf dem Verzeichnisse unserer ge-
richtlichen und administrativen Kontroversen, nachdem sie,
gemäß dem Zeugnisse unserer Ober- und Untcrgerichte,
Jahrhunderte hindurch nnbczweifelt und gerichtlichen Dis-
kussionen fremd war. Die anerkannt unrichtige und vom
Gesetzgeber gemißbilligte Auslegung eines diesen Gegen-
stand überall nicht betreffenden Gesetzes und die zur Be-
richtigung dieser Zrrlhümer erlassenen Deklarationen haben
diese Zweifel hervorgerufen. Diese Kontroversen selbst
stehen mit der Gesetzgebung, auf welche sie gegründet wer-
den, im Widerspruch. Diese Gesetzgebung hebt mit Recht
alle bisher bestandenen Exemtionen von Beiträgen zu öffent-
lichen Lasten auf, jene Kontroversen bezwecken aber, für
eine Klasse von Einwohnern eine Exemtion von öffentli-
chen Lasten neu zu begründen, welchen sie seit Jahrhun-
derten gesetzlich unterworfen war. Eben so auffallend ist es,
daß in einer Zeit, in welcher die Kenntniß der ältern vater-
ländischen und überhaupt deutschen Verfassung so bedeutende
Fortschritte gemacht hat, der Ursprung und die Natur dieser
Abgabe fast ganz unbeachtet geblieben ist. Während sie ihrem
Wesen nach in ganz Deutschland und insonderheit in den ver-
A 2

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer