Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Reg. 53/66 (1846))

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fahrens bei Beschwerden vormaliger Nelchsangehörlgen gegen
landesherrliche Verordnungen. LX. 585. Beschluß wegen Er-
richtung eines Bundes-Schiedsgerichts. LX. 586. Beschluß
wegen des Verfahrens in Austragal-Sachen LX. 590.
Deutsche Fürstenhäuser. Die Prädikate in mehreren deutschen
Fürstenhäusern betreffend. LXV. 125. 126.
Drutsche Reichsftände, ehemalige; s. Reichsstände.
Deutsche Sprache. Ausnahme einseitiger gerichtlicher Verhand-
lungen mit Personen, welche der deutschen Sprache nicht mäch-
tig'sind; Verzicht auf die Uebersetzung in die fremde Sprache.
LV. 519. 520.
Deutsch-Katholiken, s. Dissidenten.
Diäten. Verfahren bei Aufstellung und Justißkation heraus Staats-
fonds zu berichtigenden Diäten- und Fuhrkosten-Liquidationen.
Llil. 160. 161. — Diäten und Reisekosten der bei den Inqui-
' sttoriäten anqestellten Oberlandesgerichts Assessoren. LX. 651. —
Reiscdiäten für ssivilsupernumerarien. LXV 312. — Diäten der
Oberlandesgerichts-Civilsupernumerarien bei kommissarischen aus-
wärtigen Geschäften. LXV1. 336. — S. a. Assessoren. Bureau-
gehülfen Feldmesser. Reisekosten.
Diebstahl. Strafgesetze gegen denselben im Königreiche Polen.
LX11I. 534. — S. a. Ausstoßung.
Dienstausgaben, s. Dienstreisen.
Dien st aus Zeichnung. Verlust derselben für Laudwehroffizlere.
LXIV. 537. 538.
Dienstbehörde, s. Injurien. Advocatanwälte. Oder-Prokurato-
ren. Departements-Chef. Vertheidigung.
Dienstboten. Das Lohn derselben darf wegen Gerichtssporteln
nicht mit Beschlag belegt werden. LVII. 653. 654* — Ueber den
von denselben bet letztwittigen Zuwendungen zu entrichtenden Erb-
schaftsstempel. LXlll. 520. 521. — S. a. Gesinde.
Dienste. Gemessenheit oder Ungemrssenheit derselben, s. Westpha-
len- Vertretung der herrschaftlichen Dienste auf wüsten Bauer-
höfen, s. Schlesien. — Lehns- und Pertinenzial-Verhältniffe der-
selben. — S. Altenburg. Braunschweig. — S. a. Naturaldienste.
Dienstentlassung, s. Dtsztpliriar-Untersuchung. Patrimonialrichter.
Dtenstgebaude, s. Epcution. Zustizfiskus.
Dtenstreifen. — Die Nebenausgaben bei Dienstreisen betreffend.
LXV. 131. — Bewilligung eines Pauschquantums zur Deckung
von Trinkgeldern und änderen Nebenausgaben bei Dienstreisen
der gerichtlichen Kommissarjen, zu welchen von den Partheien
ein Fuhrwerk gestellt ist. LXVI. 337. — f. a. Stationstriuk-
gelder.
Dienstsiegel. Porto für die bei dem General-Wardein Loos
gemachten Bestellungen von Dienstsiegeln und für die dafür
gezahlten Gelder. LX. 359. — Preis derselben. LXII. 478. —
S. a. Siegel.
Dienstwohnungen, s. Entschädigungsansprüche. Kirchenbauten.

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